Mit dem Urteil im NSU-Prozess ging 2018 ein Mammutverfahren zu Ende. Aber noch ist es nicht rechtskräftig. Hat die Verurteilung Beate Zschäpes als Mittäterin der Morde und Anschläge in Karlsruhe Bestand?

Die Organisatoren der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf haben ihre Pläne für eine Teilzulassung von Zuschauern inmitten der Corona-Krise endgültig aufgegeben. Die Titelkämpfe von Skispringern, Langläufern und Kombinierern vom 23. Februar bis 7. März werden ohne Publikum ausgetragen, wie die Veranstalter am Dienstag mitteilten. Bislang wurde die WM mit einer Zulassung von 2500 Fans in der Skisprung-Arena und 2000 Zuschauern im Langlaufstadion geplant.

Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig gekippt hat, will die Staatsregierung den Kommunen erneut lokale Verbote ermöglichen. «Die Entscheidung des VGH ist bedauerlich, da Alkohol enthemmt und dazu beiträgt, mit den unbedingt nötigen Hygieneabständen laxer umzugehen», teilte die Staatskanzlei der Deutschen Presse-Agentur mit. «Wir werden daher die alte Regelung wieder in Kraft setzen, wonach die Kommunen bestimmte Plätze festlegen, an denen der Alkoholkonsum im öffentlichen Raum verboten ist.»

Ein Winter ohne Glühwein im Freien - das könnte bald doch anders aussehen. Denn Bayern oberstes Verwaltungsgericht sieht für ein öffentliches landesweites Alkoholverbot keine Grundlage.

Am 4. November dieses Jahres ist es zehn Jahre her, seit die NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt tot aufgefunden wurden. Im Anschluss daran wurde die Mordserie des «Nationalsozialistischen Untergrunds» bekannt. Rund um den Jahrestag planen Theater und andere Institutionen in 13 Städten im Bundesgebiet vom 21. Oktober bis 7. November 2021 Aufführungen, Lesungen, Diskussionen und andere Veranstaltungen. Der Titel des Projekts lautet: «Kein Schlussstrich!»

Weil der Impfstoff knapp wird, können zahlreiche Impfzentren erst einmal keine neuen Termine vergeben. Doch viele Senioren wissen ohnehin nicht, wie sie zu einer Impfung kommen sollen.

Das bayerische Gesundheitsministerium hat mit der Verteilung von 2,5 Millionen FFP2-Masken an Bedürftige begonnen. «Wir gehen davon aus, dass spätestens Anfang kommender Woche die Bedürftigen ihre Masken haben dürften», kündigte Minister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag an. Eine Million weitere Masken für pflegende Angehörige sollten ab kommendem Montag ausgegeben werden.

Ein Liftbetreiber im oberbayerischen Böbing im Landkreis Weilheim-Schongau ist mit einer findigen und grundsätzlich zunächst corona-konformen Idee gescheitert. Er hatte den Schlepplift stundenweise zur Miete angeboten - für jeweils nur eine Familie. Doch das bayerische Gesundheitsministerium machte ihm einen Strich durch die Rechnung: Der Betrieb von Seilbahnen sei nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung untersagt. Mehrere Medien hatten darüber berichtet.

Als Konsequenz auf die unterschiedlichen Voraussetzungen im Unterricht während der Corona-Pandemie hat der bayerische Elternverband (BEV) fünf grundlegende Forderungen an das Kultusministerium gestellt. Darunter: Ein «Freischuss» für alle Abschlussprüfungen und eine gemeinsame Entscheidung von Lehrern und Eltern statt Noten als Kriterium fürs Vorrücken und den Übertritt.

Bei einem Wohnungsbrand im oberbayerischen Holzkirchen (Landkreis Miesbach) ist nach Polizeierkenntnissen am Dienstag ein Mensch ums Leben gekommen. Einsatzkräfte der Feuerwehr hätten bei Löscharbeiten in der Erdgeschosswohnung eine Leiche gefunden, sagte ein Polizeisprecher. Vermutlich handle es sich um den Bewohner der Wohnung, einen älteren Mann. Allerdings könne die Identifizierung der Leiche mehrere Tage dauern. Ein Feuerwehrmann zog sich nach Angaben des Sprechers bei dem Einsatz leichte Verbrennungen zu. Die Brandursache war zunächst unklar. 

Der FC Augsburg hat sich explizit hinter Torhüter Rafal Gikiewicz nach dessen Kritik an den eigenen Kollegen gestellt. Der Torhüter hatte seinen Vorderleuten nach dem 0:2 bei Werder Bremen eine zu lockere Herangehensweise an die Situation in der Fußball-Bundesliga vorgeworfen und damit «inhaltlich den Punkt getroffen», sagte Trainer Heiko Herrlich am Dienstag. «Da hat er die volle Unterstützung.» Der Coach verglich den Appell seinen Keepers mit Oliver Kahns berühmten «Wir brauchen Eier»-Spruch. «Letztendlich war das, was er gesagt hat, inhaltlich genau das gleiche.»

Trainer Hansi Flick hat sich beim FC Bayern München bereits auf einen Vereinswechsel von Abwehrchef David Alaba im Sommer eingestellt. Vor dem Bundesliga-Auswärtsspiel des Tabellenführers am Mittwoch (20.30 Uhr) beim FC Augsburg äußerte sich Flick zu den neuesten Meldungen aus Spanien. Dort vermeldete die Zeitung «Marca» einen Alaba-Wechsel zu Real Madrid bereits als fix.

Trainer Hansi Flick wähnt den FC Bayern München vor dem Auswärtsspiel beim FC Augsburg wieder auf dem richtigen Weg. Der Weckruf mit der Niederlage in Mönchengladbach und dem anschließenden DFB-Pokal-Aus beim Fußball-Zweitligisten Holstein Kiel habe wohl gewirkt, glaubt der Trainer nach dem jüngsten 2:1-Heimsieg gegen den SC Freiburg. «Vielleicht haben wir die zwei Niederlagen gebraucht, um einfach wieder die Sinne zu schärfen», sagte Flick am Dienstag.

Nach Vorwürfen gegen Impfteams in einem Lichtenfelser Pflegeheim ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Es werde ein Verfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung geführt, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Coburg am Dienstag. Zuerst hatte der Bayerische Rundfunk über die Ermittlungen berichtet.

Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht den Freistaat bei der Energiewende auf einem guten Weg. Insbesondere bei der Photovoltaik sei man teils schneller als erwartet vorangekommen, sagte Aiwanger am Dienstag nach einer Sitzung des Bayerischen Energiebeirats. Diesen Bereich will er weiter vorantreiben - auch durch eine doppelte Nutzung landwirtschaftlicher Flächen mit Photovoltaik und Anbau oder Tierhaltung.

Ivana Rudelić kehrt zu den Fußball-Frauen des FC Bayern München zurück. Der Bundesliga-Tabellenführer gab am Dienstag die Verpflichtung der kroatischen Nationalspielerin von Bayer 04 Leverkusen bekannt. Die 28 Jahre alte Angreiferin spielte bereits von 2008 bis 2014 für die Bayern-Frauen. Sie kehrt mit sofortiger Wirkung nach München zurück. «Was Besseres konnte mir nicht passieren», sagte die im Allgäu geborene Rudelić in einer Mitteilung des FC Bayern.

Auf der Flucht vor der Polizei ist ein Mann in Schwaben barfüßig auf das vereiste Dach seines Wohnhauses geklettert. Wegen eines privaten Streits sei die Polizei (Landkreis Donau-Ries) zur Wohnung eines 22-Jährigen in Rain am Lech gerufen worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Gegen den Mann gab es einen Durchsuchungsbefehl, weil er verdächtigt wurde, Drogen zu bunkern.

Drei Männer sitzen nach einer Auseinandersetzung zwischen etwa 30 Flüchtlingen im Ankerzentrum in Geldersheim (Landkreis Schweinfurt) in Untersuchungshaft. Ihnen werde schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. In der Nacht zu Montag waren zwei Gruppen mit jeweils etwa 15 Menschen aneinandergeraten. Fünf Menschen wurden verletzt, darunter auch zwei Polizisten. Die Beamten waren mit einem Großaufgebot angerückt. Hintergründe des Streits und der genaue Ablauf sind weiter unklar.

Eine 29-jährige Frau soll in Mittelfranken zwei Polizeibeamte angegriffen und dabei einer Polizistin ins Gesicht gespuckt haben. Ein 54 Jahre alter Bekannter hatte sich in seiner Wohnung in Roßtal (Landkreis Fürth) heftig mit der Frau gestritten und die Polizei gerufen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

Weil sie mit der Erziehung durch ihre Mutter nicht einverstanden war, hat eine Jugendliche in Schwaben die Polizei alarmiert. Die 16-Jährige wählte am späten Montagabend in Neu-Ulm den Notruf, weil ihre Mutter zu streng zu ihr sei. Die Frau war überrascht, als kurze Zeit später die Beamten vor der Tür standen.

Bei einem Wohnhausbrand in Passau ist am Dienstagvormittag eine Person tot aufgefunden worden. Einsätzkräfte der Feuerwehr betraten bei den Löscharbeiten nach Polizeiangaben mit Atemschutzmasken das Einfamilienhaus und fanden dort einen Leichnam. Ob es sich dabei um den Bewohner des Hauses handelt, war nach Polizeiangaben zunächst unklar, ebenso wie die Todes- und die Brandursache.

David Alaba wird einem bislang unbestätigten Bericht zufolge im Sommer vom FC Bayern München zu Real Madrid wechseln. Die spanische Zeitung «Marca» berichtete in der Nacht zu Dienstag, der 28-jährige Österreicher habe beim Team von Zinedine Zidane einen Vierjahresvertrag unterschrieben und bereits den Medizincheck bestanden. Er solle rund elf Millionen Euro netto pro Jahr verdienen.

Der angehende US-Präsident Joe Biden war schon mehrmals in der KZ-Gedenkstätte in Dachau. Über einen Besuch äußert er sich in seiner Biografie - und stellt kritische Fragen zur jetzigen Gestaltung. Die Gedenkstätte reagiert und verschickt ein Schreiben.

Nachdem immer wieder Menschen ins Eis zugefrorener Seen einbrechen, warnt die Polizei vor dünnem Eis auf bayerischen Gewässern. Am Dienstag mussten die Beamten in München im Englischen Garten ausrücken, weil viele Menschen auf die Eisfläche des Kleinhesseloher Sees gegangen waren. Am Rande des Sees seien auch einige eingebrochen, Verletzte habe es aber nicht gegeben, erklärte ein Polizeisprecher. Es gingen aber trotzdem immer wieder weitere Bürger auf das Eis, sagte er.

Gleich zweimal innerhalb weniger Tage ist ein Gütermotorschiff auf der Donau in Passau auf Grund gelaufen. Auf dem Weg zwischen zwei Güterhäfen sei das Schiff offenbar in einen Bereich mit zu wenig Wasser geraten, teilte die Polizei am Dienstag mit. Nach der Havarie am Montag habe die Besatzung das Schiff wegen des steigenden Wasserstandes aus der Lage befreien können.

Gegen die neuen Pflicht-Arbeitszeitkonten für Grundschullehrkräfte klagt eine Betroffene mit Unterstützung des Lehrerverbands BLLV. Der Freistaat nutze die durch die angeordnete Mehrarbeit entstehenden Kapazitäten, um Personalengpässe an den Mittel- und Förderschulen zu stopfen, argumentierte der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) am Dienstag in München. «Das ist unseres Erachtens rechtlich nicht zulässig. Dem Dienstherren ist es verboten, personalpolitische Ziele mit unlauteren Mitteln zu verfolgen», sagte der Anwalt der Klägerin, Michael Bihler.

Der Bundesgerichtshof (BGH) will sich kommende Woche in einem Fall aus Afghanistan grundsätzlicher zur Strafverfolgung ausländischer Kriegsverbrechen in Deutschland äußern. Das kündigten die obersten Strafrichter in Karlsruhe am Dienstag an.

Mit dem Urteil im NSU-Prozess ging 2018 ein Mammutverfahren zu Ende. Aber noch ist es nicht rechtskräftig. Hat die Verurteilung Beate Zschäpes als Mittäterin der Morde und Anschläge in Karlsruhe Bestand?

Die Organisatoren der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf haben ihre Pläne für eine Teilzulassung von Zuschauern inmitten der Corona-Krise endgültig aufgegeben. Die Titelkämpfe von Skispringern, Langläufern und Kombinierern vom 23. Februar bis 7. März werden ohne Publikum ausgetragen, wie die Veranstalter am Dienstag mitteilten. Bislang wurde die WM mit einer Zulassung von 2500 Fans in der Skisprung-Arena und 2000 Zuschauern im Langlaufstadion geplant.

Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig gekippt hat, will die Staatsregierung den Kommunen erneut lokale Verbote ermöglichen. «Die Entscheidung des VGH ist bedauerlich, da Alkohol enthemmt und dazu beiträgt, mit den unbedingt nötigen Hygieneabständen laxer umzugehen», teilte die Staatskanzlei der Deutschen Presse-Agentur mit. «Wir werden daher die alte Regelung wieder in Kraft setzen, wonach die Kommunen bestimmte Plätze festlegen, an denen der Alkoholkonsum im öffentlichen Raum verboten ist.»

Ein Winter ohne Glühwein im Freien - das könnte bald doch anders aussehen. Denn Bayern oberstes Verwaltungsgericht sieht für ein öffentliches landesweites Alkoholverbot keine Grundlage.

Am 4. November dieses Jahres ist es zehn Jahre her, seit die NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt tot aufgefunden wurden. Im Anschluss daran wurde die Mordserie des «Nationalsozialistischen Untergrunds» bekannt. Rund um den Jahrestag planen Theater und andere Institutionen in 13 Städten im Bundesgebiet vom 21. Oktober bis 7. November 2021 Aufführungen, Lesungen, Diskussionen und andere Veranstaltungen. Der Titel des Projekts lautet: «Kein Schlussstrich!»

Weil der Impfstoff knapp wird, können zahlreiche Impfzentren erst einmal keine neuen Termine vergeben. Doch viele Senioren wissen ohnehin nicht, wie sie zu einer Impfung kommen sollen.

Das bayerische Gesundheitsministerium hat mit der Verteilung von 2,5 Millionen FFP2-Masken an Bedürftige begonnen. «Wir gehen davon aus, dass spätestens Anfang kommender Woche die Bedürftigen ihre Masken haben dürften», kündigte Minister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag an. Eine Million weitere Masken für pflegende Angehörige sollten ab kommendem Montag ausgegeben werden.

Ein Liftbetreiber im oberbayerischen Böbing im Landkreis Weilheim-Schongau ist mit einer findigen und grundsätzlich zunächst corona-konformen Idee gescheitert. Er hatte den Schlepplift stundenweise zur Miete angeboten - für jeweils nur eine Familie. Doch das bayerische Gesundheitsministerium machte ihm einen Strich durch die Rechnung: Der Betrieb von Seilbahnen sei nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung untersagt. Mehrere Medien hatten darüber berichtet.

Als Konsequenz auf die unterschiedlichen Voraussetzungen im Unterricht während der Corona-Pandemie hat der bayerische Elternverband (BEV) fünf grundlegende Forderungen an das Kultusministerium gestellt. Darunter: Ein «Freischuss» für alle Abschlussprüfungen und eine gemeinsame Entscheidung von Lehrern und Eltern statt Noten als Kriterium fürs Vorrücken und den Übertritt.

Bei einem Wohnungsbrand im oberbayerischen Holzkirchen (Landkreis Miesbach) ist nach Polizeierkenntnissen am Dienstag ein Mensch ums Leben gekommen. Einsatzkräfte der Feuerwehr hätten bei Löscharbeiten in der Erdgeschosswohnung eine Leiche gefunden, sagte ein Polizeisprecher. Vermutlich handle es sich um den Bewohner der Wohnung, einen älteren Mann. Allerdings könne die Identifizierung der Leiche mehrere Tage dauern. Ein Feuerwehrmann zog sich nach Angaben des Sprechers bei dem Einsatz leichte Verbrennungen zu. Die Brandursache war zunächst unklar. 

Der FC Augsburg hat sich explizit hinter Torhüter Rafal Gikiewicz nach dessen Kritik an den eigenen Kollegen gestellt. Der Torhüter hatte seinen Vorderleuten nach dem 0:2 bei Werder Bremen eine zu lockere Herangehensweise an die Situation in der Fußball-Bundesliga vorgeworfen und damit «inhaltlich den Punkt getroffen», sagte Trainer Heiko Herrlich am Dienstag. «Da hat er die volle Unterstützung.» Der Coach verglich den Appell seinen Keepers mit Oliver Kahns berühmten «Wir brauchen Eier»-Spruch. «Letztendlich war das, was er gesagt hat, inhaltlich genau das gleiche.»

Trainer Hansi Flick hat sich beim FC Bayern München bereits auf einen Vereinswechsel von Abwehrchef David Alaba im Sommer eingestellt. Vor dem Bundesliga-Auswärtsspiel des Tabellenführers am Mittwoch (20.30 Uhr) beim FC Augsburg äußerte sich Flick zu den neuesten Meldungen aus Spanien. Dort vermeldete die Zeitung «Marca» einen Alaba-Wechsel zu Real Madrid bereits als fix.

Trainer Hansi Flick wähnt den FC Bayern München vor dem Auswärtsspiel beim FC Augsburg wieder auf dem richtigen Weg. Der Weckruf mit der Niederlage in Mönchengladbach und dem anschließenden DFB-Pokal-Aus beim Fußball-Zweitligisten Holstein Kiel habe wohl gewirkt, glaubt der Trainer nach dem jüngsten 2:1-Heimsieg gegen den SC Freiburg. «Vielleicht haben wir die zwei Niederlagen gebraucht, um einfach wieder die Sinne zu schärfen», sagte Flick am Dienstag.

Nach Vorwürfen gegen Impfteams in einem Lichtenfelser Pflegeheim ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Es werde ein Verfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung geführt, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Coburg am Dienstag. Zuerst hatte der Bayerische Rundfunk über die Ermittlungen berichtet.

Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht den Freistaat bei der Energiewende auf einem guten Weg. Insbesondere bei der Photovoltaik sei man teils schneller als erwartet vorangekommen, sagte Aiwanger am Dienstag nach einer Sitzung des Bayerischen Energiebeirats. Diesen Bereich will er weiter vorantreiben - auch durch eine doppelte Nutzung landwirtschaftlicher Flächen mit Photovoltaik und Anbau oder Tierhaltung.

Ivana Rudelić kehrt zu den Fußball-Frauen des FC Bayern München zurück. Der Bundesliga-Tabellenführer gab am Dienstag die Verpflichtung der kroatischen Nationalspielerin von Bayer 04 Leverkusen bekannt. Die 28 Jahre alte Angreiferin spielte bereits von 2008 bis 2014 für die Bayern-Frauen. Sie kehrt mit sofortiger Wirkung nach München zurück. «Was Besseres konnte mir nicht passieren», sagte die im Allgäu geborene Rudelić in einer Mitteilung des FC Bayern.

Auf der Flucht vor der Polizei ist ein Mann in Schwaben barfüßig auf das vereiste Dach seines Wohnhauses geklettert. Wegen eines privaten Streits sei die Polizei (Landkreis Donau-Ries) zur Wohnung eines 22-Jährigen in Rain am Lech gerufen worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Gegen den Mann gab es einen Durchsuchungsbefehl, weil er verdächtigt wurde, Drogen zu bunkern.

Drei Männer sitzen nach einer Auseinandersetzung zwischen etwa 30 Flüchtlingen im Ankerzentrum in Geldersheim (Landkreis Schweinfurt) in Untersuchungshaft. Ihnen werde schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. In der Nacht zu Montag waren zwei Gruppen mit jeweils etwa 15 Menschen aneinandergeraten. Fünf Menschen wurden verletzt, darunter auch zwei Polizisten. Die Beamten waren mit einem Großaufgebot angerückt. Hintergründe des Streits und der genaue Ablauf sind weiter unklar.

Eine 29-jährige Frau soll in Mittelfranken zwei Polizeibeamte angegriffen und dabei einer Polizistin ins Gesicht gespuckt haben. Ein 54 Jahre alter Bekannter hatte sich in seiner Wohnung in Roßtal (Landkreis Fürth) heftig mit der Frau gestritten und die Polizei gerufen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

Weil sie mit der Erziehung durch ihre Mutter nicht einverstanden war, hat eine Jugendliche in Schwaben die Polizei alarmiert. Die 16-Jährige wählte am späten Montagabend in Neu-Ulm den Notruf, weil ihre Mutter zu streng zu ihr sei. Die Frau war überrascht, als kurze Zeit später die Beamten vor der Tür standen.

Bei einem Wohnhausbrand in Passau ist am Dienstagvormittag eine Person tot aufgefunden worden. Einsätzkräfte der Feuerwehr betraten bei den Löscharbeiten nach Polizeiangaben mit Atemschutzmasken das Einfamilienhaus und fanden dort einen Leichnam. Ob es sich dabei um den Bewohner des Hauses handelt, war nach Polizeiangaben zunächst unklar, ebenso wie die Todes- und die Brandursache.

David Alaba wird einem bislang unbestätigten Bericht zufolge im Sommer vom FC Bayern München zu Real Madrid wechseln. Die spanische Zeitung «Marca» berichtete in der Nacht zu Dienstag, der 28-jährige Österreicher habe beim Team von Zinedine Zidane einen Vierjahresvertrag unterschrieben und bereits den Medizincheck bestanden. Er solle rund elf Millionen Euro netto pro Jahr verdienen.

Der angehende US-Präsident Joe Biden war schon mehrmals in der KZ-Gedenkstätte in Dachau. Über einen Besuch äußert er sich in seiner Biografie - und stellt kritische Fragen zur jetzigen Gestaltung. Die Gedenkstätte reagiert und verschickt ein Schreiben.

Nachdem immer wieder Menschen ins Eis zugefrorener Seen einbrechen, warnt die Polizei vor dünnem Eis auf bayerischen Gewässern. Am Dienstag mussten die Beamten in München im Englischen Garten ausrücken, weil viele Menschen auf die Eisfläche des Kleinhesseloher Sees gegangen waren. Am Rande des Sees seien auch einige eingebrochen, Verletzte habe es aber nicht gegeben, erklärte ein Polizeisprecher. Es gingen aber trotzdem immer wieder weitere Bürger auf das Eis, sagte er.

Gleich zweimal innerhalb weniger Tage ist ein Gütermotorschiff auf der Donau in Passau auf Grund gelaufen. Auf dem Weg zwischen zwei Güterhäfen sei das Schiff offenbar in einen Bereich mit zu wenig Wasser geraten, teilte die Polizei am Dienstag mit. Nach der Havarie am Montag habe die Besatzung das Schiff wegen des steigenden Wasserstandes aus der Lage befreien können.

Gegen die neuen Pflicht-Arbeitszeitkonten für Grundschullehrkräfte klagt eine Betroffene mit Unterstützung des Lehrerverbands BLLV. Der Freistaat nutze die durch die angeordnete Mehrarbeit entstehenden Kapazitäten, um Personalengpässe an den Mittel- und Förderschulen zu stopfen, argumentierte der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) am Dienstag in München. «Das ist unseres Erachtens rechtlich nicht zulässig. Dem Dienstherren ist es verboten, personalpolitische Ziele mit unlauteren Mitteln zu verfolgen», sagte der Anwalt der Klägerin, Michael Bihler.

Der Bundesgerichtshof (BGH) will sich kommende Woche in einem Fall aus Afghanistan grundsätzlicher zur Strafverfolgung ausländischer Kriegsverbrechen in Deutschland äußern. Das kündigten die obersten Strafrichter in Karlsruhe am Dienstag an.