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Bayerns Landtag diskutiert Lockdown erst nächste Woche

20.01.2021 - Die erneute Verlängerung des Corona-Lockdowns in Bayern wird erst in der kommenden Woche im Landtag diskutiert. «Durch die Entscheidungen beim gestrigen Bund-Länder-Treffen ergeben sich für Bayern keine Änderungen hinsichtlich der Bestimmungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mit der Verlängerung der bestehenden Maßnahmen ab Februar wird sich der Landtag in der kommenden Woche auseinandersetzen», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch in München.

  • Blick in den bayerischen Landtag. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Blick in den bayerischen Landtag. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die nächste turnusmäßige Sitzung findet am 27. Januar und damit vor in Kraft treten der neuen Verordnung am 1. Februar statt. «Die mit allen Fraktionen und der Staatsregierung vereinbarte Verfahrensweise, dass vor Inkrafttreten der neuen Verordnung das Parlament debattiert und entscheidet, ist deshalb auch mit der regulären Sitzung gewährleistet», betonte Aigner. Die Corona-Pandemie werde das Parlament aber auch in dieser Woche beschäftigen, so gebe es unter anderem am Donnerstag eine Sondersitzung des Bildungsausschuss.

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