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CSU: Im Wahljahr 2021 gemeinsames Programm mit der CDU

01.02.2021 - Anders als in früheren Jahren will die CSU für die Bundestagswahl neben dem gemeinsamen Wahlprogramm mit der Union keinen zusätzlichen «Bayern-Plan» vorlegen. Dies habe der Parteivorstand einstimmig beschlossen, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer Videoschalte des Führungsgremiums in München. «Wir wissen, dass wir als Union gemeinsam stark sind.»

  • Markus Blume, CSU-Generalsekretär, spricht. Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Markus Blume, CSU-Generalsekretär, spricht. Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bei den Wahlen in den vergangenen Jahren hatte die CSU meist auch ein eigenes Programm für Bayern vorgelegt, welches sich inhaltlich auch vom Unionsprogramm unterschieden hatte. Hier verankerte sie etwa Forderungen, die sie wegen des CDU-Widerstands nicht im gemeinsamen Wahlprogramm unterbringen konnte, etwa eine Obergrenze für neu eintreffende Flüchtlinge und die Ausweitung der Mütterrente.

Blume betonte, er werde nun gemeinsam mit CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak ein Wahlprogramm erarbeiten, dieses solle dann im Juli der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Einen Schwerpunkt dabei werde der Klimaschutz bilden. Aber auch Wirtschaftsfragen würden für die Zeit nach der Corona-Krise eine zentrale Rolle spielen. «Nach Corona wird die Welt eine andere sein aber die Themen werden die gleichen sein.» Letztlich gehe es beim Wahlprogramm und der Bundestagswahl um Zukunftsentscheidung für eine neue anstehende Ära.

Vor wenigen Tagen hatte bereits die neu gewählte CDU-Spitze um Armin Laschet mitgeteilt, dass die Generalsekretäre Ziemiak und Blume die inhaltlichen Grundlagen für das Wahlprogramm legen sollten.

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