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Coronavirus bremst Kommunalwahlkampf in Bayern aus

11.03.2020 - Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus bremst auf den letzten Metern den Kommunalwahlkampf in Bayern kräftig aus. Nach der CSU kündigten auch andere Parteien inzwischen an, mindestens auf größere Veranstaltungen und Wahlpartys am Sonntag zu verzichten.

  • Markus Blume, CSU-Generalsekretär. Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Markus Blume, CSU-Generalsekretär. Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die CSU hatte am Dienstag bis zum Ende der Osterferien am 19. April alle öffentlichen Veranstaltungen abgesagt - voraussichtlich bayernweit. Auch in der Fläche dürften alle öffentlichen Veranstaltungen abgesagt werden, sagte Generalsekretär Markus Blume. Die bayerischen Grünen sagten wenig später sämtliche öffentlichen Veranstaltungen mit dem Bundesvorsitzenden Robert Habeck ab.

Am Mittwoch teilten die Grünen nun mit, der Landesvorstand habe seinen Kreis- und Ortsverbänden dringend empfohlen, den Wahlkampf ab sofort stark zu reduzieren. «Damit wollen wir unseren Beitrag dazu leisten, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und ältere und schwächere Menschen zu schützen.» Im Einzelnen betreffe die Absage alle Veranstaltungen drinnen und draußen, darunter fielen auch Wahlpartys, und auch der sogenannte Haustürwahlkampf. Stattdessen soll der Wahlkampf via Internet noch einmal intensiviert werden.

Von den Freien Wählern hieß es, man habe intern empfohlen, größere Veranstaltungen zu überdenken und gegebenenfalls ausfallen zu lassen. Einige größere Veranstaltungen seien auch schon abgesagt worden.

Die Bayern-SPD teilte mit, man folge vollumfänglich den Vorschlägen und Anweisungen der örtlich zuständigen Behörden und stimme sich mit diesen ab. Das konkrete Vorgehen werde individuell festgelegt und die Lage permanent aktuell bewertet. Die Münchner SPD etwa sagte bereits alle Wahlkampfveranstaltungen und die Wahlparty am Sonntagabend ab.

Auch von der bayerischen FDP hieß es, man stehe in regem Kontakt mit den Behörden und Gesundheitsämtern und halte sich an deren Empfehlungen. «Wir beurteilen fortwährend die aktuellen Entwicklungen und passen unsere Maßnahmen entsprechend an», erklärte ein Sprecher.

Die AfD teilte mit, man habe empfohlen, bis auf Weiteres alle größeren Wahlkampfveranstaltungen abzusagen. Eine entsprechende Rundmail habe man an alle Mitglieder und Funktionsträger verschickt. Die Abwägung, ob Infostände und kleinere lokale Veranstaltungen durchgeführt werden, liege aber im Ermessen der Kreisverbände.

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