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Dieselskandal-Prozess: DJV kritisiert Medien-Beschränkung

30.09.2020 - Zum Auftakt des Dieselskandal-Prozesses in München hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die aktuelle Praxis bei der Zulassung von Medienvertretern in großen Prozessen kritisiert. So seien bei dem am Mittwoch in München begonnenen Verfahren gegen den früheren Audi-Vorstandschef Rupert Stadler während der Verhandlung lediglich zehn Berichterstatter im Gerichtssaal zugelassen. Das sei auf jeden Fall zu wenig, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall laut einer Mitteilung.

  • Frank Überall, Bundesvorsitzender des DJV (Deutscher Journalisten Verband). Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Frank Überall, Bundesvorsitzender des DJV (Deutscher Journalisten Verband). Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Das Gericht behandelt das Verfahren gegenüber den Medien so, als würde über einen Taschendiebstahl verhandelt», kritisiert Überall. «Dabei reden wir über gigantische Betrugsvorwürfe und den ersten Prozess zur VW-Dieselaffäre in Deutschland.»

Der Prozess findet wegen Corona unter erschwerten Bedingungen in einem großen Saal in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim statt. Formal akkreditiert sind zu dem Verfahren dem Gericht zufolge rund 280 Medienvertreter. Neben den zehn Plätzen im Saal selbst gibt es zwei Arbeitsräume mit nur Ton-Übertragung aus dem Gerichtssaal und insgesamt 18 Plätzen.

Der DJV-Vorsitzende beklagte, auch bei anderen wichtigen Prozessen habe es Probleme mit der Akkreditierung gegeben. «Dass Gerichte nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandeln dürfen, ist für uns Journalisten ein hohles Recht, so lange nur wenige Presseplätze zur Verfügung stehen.» Wenn die Gerichte ihre Praxis nicht änderten, müsse der Gesetzgeber klare Vorschriften machen, forderte Überall laut der Mitteilung.

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