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Finanzsenator Kollatz mit Grundsteuer-Kompromiss zufrieden

01.02.2019 - Berlin (dpa/bb) - Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz hat sich mit dem Kompromiss von Bund und Ländern für eine Grundsteuerreform zufrieden gezeigt. «Es ist der Sache nach ein wertabhängiges Modell mit Vereinheitlichungen», sagte der SPD-Politiker am Freitag der «Berliner Zeitung» (Wochenendausgabe). Wesentliche Berliner Vorstellungen, etwa die Berücksichtigung der vorhandenen Bodenrichtwerte, fänden sich in dem Kompromiss wieder. Laut Kollatz soll es in den nächsten Monaten eine grobe Simulationsrechnung zu den Auswirkungen für Berlin geben.

  • Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), Finanzsenator von Berlin. Foto: Christoph Soeder/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), Finanzsenator von Berlin. Foto: Christoph Soeder/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Im Ringen um die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Reform der Grundsteuer haben sich Bund und Länder auf die Grundzüge eines Kompromissmodells geeinigt. Man wolle eine Lösung, bei der Grundstückswerte, das Alter von Gebäuden und die Durchschnittsmieten zur Steuerberechnung herangezogen werden, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach einem Treffen mit seinen Länderkollegen.

«Die Reform wird aufkommensneutral gestaltet», versprach Scholz - das bedeutet, dass wie bisher im Jahr 14 Milliarden Euro an die Kommunen fließen sollen. Aber da gerade in Großstädten wie Berlin die Werte gestiegen sind, könnte es hier zu Mehrbelastungen kommen - auch für Mieter, auf die die Grundsteuer bisher über die Nebenkosten umgelegt wird.

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