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Scholz und Arnold optimistisch im Anti-Corona-Kampf

21.01.2021 - Die SPD geht nicht ohne Sorge, aber mit Zuversicht in den weiteren Kampf gegen Corona. Und mit klaren Forderungen an Söder & Co.

  • Der zugeschaltete Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (l) und Bayerns SPD-Landtagsfraktionschef Horst Arnold. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der zugeschaltete Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (l) und Bayerns SPD-Landtagsfraktionschef Horst Arnold. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Bayerns SPD-Landtagsfraktionschef Horst Arnold sehen ihre Partei geeint und zuversichtlich im weiteren Kampf gegen das Coronavirus. Arnold forderte die Staatsregierung aber zu Kurskorrekturen auf.

Die aktuellen Corona-Zahlen stimmten durchaus hoffnungsvoll, sagte Scholz am Donnerstag zum Abschluss einer SPD-Landtagsfraktionsklausur - er war aus Berlin zugeschaltet. Die Gegenmaßnahmen hätten gewirkt, und mit den neuen Maßnahmen werde man weitere Wirkung entfalten. Scholz betonte aber auch die Sorge angesichts der britischen Mutation des Virus. «Wir müssen also vorsichtig bleiben», sagte er.

Über die Position der SPD im Kampf gegen das Virus sagte Scholz: «Wir sind insgesamt sehr geschlossen, Sie merken das ja auch.» Und auch Arnold betonte, man trage die neue Verlängerung des Lockdowns mit.

Arnold forderte die bayerische Staatsregierung allerdings zu einigen Nachbesserungen auf. Die 15-Kilometer-Regel für Tagesausflüge aus Hotspots sei untauglich und sogar schädlich für die gewollte Kontaktreduzierung. Beim Impfen brauche es mehr Tempo, und es müsse Vereinfachungen beim Anmeldeverfahren für die Impfungen geben.

Zudem beklagte Arnold, in Zeiten von Homeoffice und Homeschooling zeige sich das Problem mit zu langsamem Internet in vielen Bereichen Bayerns. Das Digitalministerium müsse endlich zu einem «Aktionsministerium» werden, das die Digitalisierung in allen Bereichen voranbringe, sagte er. Konkret fordert die SPD weiterhin einen Corona-Schutzschirm für die Kommunen, der Mittel in Höhe 100 Euro pro Einwohner zur Bewältigung der Folgen der Pandemie vorsieht. Zudem forderte die SPS «Öffnungsperspektiven» für Kunst und Kultur.

Scholz zeigte sich bei seinem Video-Gastauftritt auch zuversichtlich mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst. Über seinen möglichen Unions-Kontrahenten wollte er auf Nachfrage gar nicht erst spekulieren - er sieht sich selber auf dem Weg ins Kanzleramt.

Er sei schon oft gefragt worden, wen er sich als neuen CDU-Vorsitzenden oder als Kanzlerkandidaten der Union wünsche, sagte Scholz. «Ich habe darauf immer die gleiche Antwort gegeben: Ich nehme es, wie es kommt.» Und das habe sich ja auch als richtig erwiesen. Scholz ergänzte: «Wir haben uns früh entschieden, wer Kanzlerkandidat der SPD ist. Wir sind eine geschlossene Partei. Wir haben einen Plan für die Zukunft des Landes. Und der nächste Kanzler werde ich sein.»

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