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Schulze: Kampf gegen Corona, Klimawandel und Rassismus

11.07.2020 - Grünen-Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze hat zum weiterhin entschlossenen Kampf gegen das Coronavirus, aber auch zum Kampf gegen den Klimawandel und gegen Rassismus aufgerufen.

  • Katharina Schulze spricht während einer Sitzung im bayerischen Landtag. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Katharina Schulze spricht während einer Sitzung im bayerischen Landtag. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Es ist jedem einzelnen von uns zu verdanken, dass wir es bisher gemeinsam geschafft haben, die Ausbreitungskurve des Virus zu verlangsamen und abzuflachen», sagte Schulze am Samstag beim erstem kleinen Internet-Parteitag der bayerischen Grünen. Und sie fügte hinzu: «Es liegt an uns allen, dass das auch weiter so gelingt.»

Scharf grenzte sie sich von all jenen ab, die die Gefährlichkeit des Virus infrage stellen. «Das Gerede von einer Virus-Diktatur oder sonstigen Verschwörungsmythen ist einfach falsch», sagte sie, und das müsse man auch immer so klar benennen. «Man muss kein Verständnis für falsche Behauptungen und unwissenschaftliches Gerede haben.»

Von der Bundes- und der Staatsregierung forderte sie unter anderem mehr Bildungsgerechtigkeit «von der Kita bis zur Schule», mehr und passgenauere Kinderbetreuungsmöglichkeiten sowie endlich bessere Arbeitszeiten und eine bessere Bezahlung von Pflegekräften. Und sie forderte einen harten Kampf gegen die «Klimakrise», die trotz Corona nicht schlafe. «Gegen die Erdüberhitzung hilft nicht das Hoffen auf eine Impfung, sondern einzig und allein das Reduzieren von CO2.»

Zudem sagte Schulze «strukturellem Rassismus», den viele, auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), nicht sehen wollten, den Kampf an. «Wir Grüne, wir schauen hin. Wir schweigen nicht, wenn Antisemitismus, Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit immer weiter um sich greift», sagte sie. Sie forderte mehr Prävention und eine «allumfassende Auseinandersetzung mit dem Rassismus in unserer Gesellschaft und in den Institutionen».

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