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Kramp-Karrenbauer übt scharfe Kritik an Türkei und USA

19.10.2019 - München (dpa) - Nach der türkischen Offensive in Nordsyrien hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Türkei und auch die USA scharf kritisiert. Zwei Signale seien «auf lange Frist aus meiner Sicht verheerend», sagte die CDU-Vorsitzende am Samstag auf dem CSU-Parteitag in München. Einerseits hätten die Amerikaner denjenigen den Rücken gekehrt, die dort für sie am Boden den IS bekämpft hätten: «Das setzt eine wirkliche Frage in die Verlässlichkeit unseres stärksten Bündnispartners weltweit in Gang.»

  • Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Verteidigungsministerin. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Verteidigungsministerin. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Und zur Türkei sagte Kramp-Karrenbauer, «Nato-Partner hin oder her»: Wenn es Standard werde, wenn jeder, der sich von einer Nachbarregion heraus bedroht fühle, mit Waffengewalt die Grenzen verletze, «dann gefährden wir die Grundlage der Nachkriegsordnung» - dass man Konflikte mit Diplomatie löse und nicht mit der Kraft des Stärkeren.

Kramp-Karrenbauer beklagte aber auch eine Zurückhaltung Deutschlands und der Union in der Außenpolitik. Sie stellte die Frage: «Wann haben wir als Deutschland, und wann haben wir auch als CDU und CSU zu diesen internationalen Fragen eigentlich das letzte Mal einen wirklich tragenden Vorschlag gemacht?» Sie fügte hinzu: «Ich kann es nicht mehr hören, dass wir besorgt sind, dass wir mit großer Sorge schauen, dass wir hinschauen. Wir sind stark, es kommt auf uns an, und wir müssen irgendwann endlich auch mal eigene politische Antworten geben - und zwar insbesondere als Union.»

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