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Kripo-Beamter nach Rede bei Corona-Gegnern suspendiert

14.01.2021 - Das Augsburger Polizeipräsidium hat einen Kripobeamten nach mehreren Reden auf Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen suspendiert. Das Präsidium hatte bereits seit August ein Disziplinarverfahren gegen den Kriminalhauptkommissar geführt. Am Donnerstag sei dem Polizisten dann das weitere Führen seiner Dienstgeschäfte verboten worden, berichtete die Polizeibehörde.

  • Blick auf ein Polizeirevier. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Blick auf ein Polizeirevier. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Aktueller Anlass war ein weiterer Auftritt des Mannes bei einer Versammlung am 3. Januar in Nürnberg. Dort habe der Beamte behauptet, dass die Polizei seit Beginn der Pandemie «zigtausende von rechtswidrigen Maßnahmen treffen» würde. Der Polizist habe ferner einen Vergleich zur Volkspolizei im Zusammenhang mit dem Geschehen in der DDR im Jahr 1989 gezogen.

Mit den Aussagen in Nürnberg habe der Beamte seine beamtenrechtliche Neutralitätspflicht verletzt und dem Ansehen der bayerischen Polizei geschadet, erklärte das Präsidium. Der Mann hatte ursprünglich bei der Kripo in Augsburg gearbeitet und war dann nach Dillingen versetzt worden.

Seit dem vergangenen Jahr ermitteln auch andere bayerische Polizeipräsidien wegen ähnlicher Fälle gegen Beamte disziplinarrechtlich. Das Polizeipräsidium Mittelfranken hatte einen Beamten suspendiert, der bei einer Corona-Demo in Augsburg aufgetreten war.

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