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Landes-FDP fordert von Söder Corona-«Exit Fahrplan»

06.04.2020 - FDP-Landeschef Daniel Föst fordert von der Staatsregierung einen Fahrplan für den Weg aus der Corona-Krise. «Wir müssen jetzt darüber diskutieren, wie und wann wir unser gesellschaftliches Leben und unsere Wirtschaft wieder aus dem Shutdown führen», sagte er am Montag in München. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dürfe sich dieser Debatte nicht länger verweigern. «Ein Exit-Fahrplan ist überfällig. Die Menschen nehmen derzeit viele Einschränkungen in Kauf», betonte Föst.

  • Daniel Föst (FDP) spricht während einer Verstanstaltung. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Daniel Föst (FDP) spricht während einer Verstanstaltung. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Es sei Aufgabe der Regierung, mögliche Ausstiegsszenarien zu erarbeiten. «Andere Länder sind hier schon weiter», sagte Föst. Er verwies auf die Regierung in Österreich, die am Montag ihre Strategie für eine schrittweise Lockerung der Corona-Maßnahmen präsentiert hatte. «Das gibt den Menschen eine Perspektive und schafft Planungssicherheit für die Unternehmen. Wir Bayern müssen wissen, unter welchen Bedingungen wir Schritt für Schritt wieder zur Normalität kommen.»

Söder lehnt bisher eine öffentliche Debatte über Exitstrategien ab. Die bayerische Staatsregierung hält auch nach der angekündigten Lockerung in Österreich am zwischen Bund und Ländern verabredeten Zeitplan fest: Erst am Dienstag nach Ostern (14. April) wollen die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das Vorgehen beraten. An diesem Zeitplan ändere sich nichts, hieß es am Montag in Regierungskreisen.

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