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Landtag will harten Lockdown bis Mitte Februar verlängern

27.01.2021 - Lockdown-Verlängerung, Fragestunde, Regierungserklärung: Ein Jahr nach Bekanntwerden des ersten Corona-Falls in Bayern hat das Virus auch den Landtag weiter fest im Griff.

  • Eine Bayernflagge weht vor dem bayerischen Landtag. Foto: Sven Hoppe/dpa/Symbolbild/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Bayernflagge weht vor dem bayerischen Landtag. Foto: Sven Hoppe/dpa/Symbolbild/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Knapp eine Woche nach den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern muss nun auch der bayerische Landtag den verlängerten Lockdown bis Mitte Februar beschließen. Bislang gelten die Maßnahmen zur Eindämmung von weiteren Infektionen nur bis Ende Januar, die Verlängerung am Mittwoch ist aber aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament eine reine Formsache. Bereits in der vergangenen Woche hatte die von CSU und Freien Wählern getragene Staatsregierung die Beschlüsse im Kabinett bestätigt.

Vor der Abstimmung über den verlängerten Lockdown steht gleich zu Beginn der Sitzung zunächst die in der Corona-Krise eingeführte Fragestunde der Opposition an die Regierung an. Hier dürfte es auch um die aktuelle - und von Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) mit befeuerte - Debatte um Lockerungen ab Februar gehen. Auch die jüngsten Gerichtsentscheidungen zur gekippten 15-Kilometer-Regel für Bewohner von Corona-Hotspots und das allgemeine Alkoholverbot dürften eine Rolle spielen.

Für einen hat die Landtagssitzung eine echte Premiere parat: Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält keine drei Wochen nach seiner Ernennung seine erste Regierungserklärung. Und dies an einem wahrlich historischen Jahrestag. Vor genau einem Jahr, am 27. Januar 2020, wurde in Bayern und damit in Deutschland der erste Corona-Fall bekannt.

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