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Lehrerverband BLLV klagt gegen Pflicht-Arbeitszeitkonten

19.01.2021 - Gegen die neuen Pflicht-Arbeitszeitkonten für Grundschullehrkräfte klagt eine Betroffene mit Unterstützung des Lehrerverbands BLLV. Der Freistaat nutze die durch die angeordnete Mehrarbeit entstehenden Kapazitäten, um Personalengpässe an den Mittel- und Förderschulen zu stopfen, argumentierte der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) am Dienstag in München. «Das ist unseres Erachtens rechtlich nicht zulässig. Dem Dienstherren ist es verboten, personalpolitische Ziele mit unlauteren Mitteln zu verfolgen», sagte der Anwalt der Klägerin, Michael Bihler.

  • Ein leerer Klassenraum. Foto: Sina Schuldt/dpa/dpa-tmn/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein leerer Klassenraum. Foto: Sina Schuldt/dpa/dpa-tmn/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Hintergrund ist ein Maßnahmenpaket, das Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) vor einem Jahr angekündigt hatte. Zu diesem gehört, dass die meisten Grundschullehrer in Vollzeit fünf Jahre lang eine Stunde mehr pro Woche arbeiten müssen. Diese Stunden sollen in Form eines Arbeitszeitkontos später zurückgegeben werden.

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