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München: Koalitionsverhandlungen von Grünen und SPD begonnen

07.04.2020 - SPD und Grüne im Münchner Stadtrat haben am Dienstag mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Es sei erstmal um organisatorische Fragen gegangen, sagte ein Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. In Arbeitsgruppen wollen die beiden Parteien dann einen Koalitionsvertrag aushandeln. Eine wichtige Rolle werden dabei sicher auch die Themen spielen, die den Münchner Wahlkampf dominierten wie Verkehr, Umwelt, Klimaschutz, Soziales und Wohnen.

  • Vereinzelt gehen Menschen vor dem Rathaus über den Marienplatz. Foto: Felix Hörhager/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Vereinzelt gehen Menschen vor dem Rathaus über den Marienplatz. Foto: Felix Hörhager/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Von 1990 bis 2014 hatte es im Münchner Rathaus schon eine Koalition von SPD und Grünen gegeben. Nach der Wahl von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) im Jahr 2014 vereinbarten die Sozialdemokraten dann eine Kooperation mit der CSU, die unter anderem vorsah, den Haushalt gemeinsam zu beschließen. Einen Koalitionsvertrag gab es damals ausdrücklich nicht.

Das soll sich jetzt ändern. Mit den Grünen wolle man auch inhaltlich verstärkt zusammenarbeiten, hieß es von der SPD. Auch die Grünen hatten zuvor erklärt, inhaltlich gebe es viele Überschneidungen mit den Sozialdemokraten.

Bei der Kommunalwahl am 15. März hatten sich die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat deutlich geändert. Die Grünen wurden stärkste Kraft, vor CSU und SPD. Oberbürgermeister der Landeshauptstadt bleibt Dieter Reiter, er setzte sich als Amtsinhaber bei der Stichwahl am 29. März gegen CSU-Konkurrentin Kristina Frank durch.

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