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OB Reiter: Bei Kommunalwahlen vom SPD-Negativtrend abkoppeln

16.11.2019 - München (dpa/lby) - Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter setzt fest darauf, dass sich die SPD bei den bayerischen Kommunalwahlen im März nach vielen Wahlniederlagen in Folge wieder stabilisiert. «Ich bin durchaus zuversichtlich, dass wir uns bei den Kommunalwahlen vom derzeitigen Negativtrend für die SPD tatsächlich absetzen können», sagte Reiter der Deutschen Presse-Agentur. Er selbst gab sich vor der Münchner Oberbürgermeister-Wahl optimistisch.

  • Dieter Reiter steht auf dem Marienplatz vor dem Rathaus. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dieter Reiter steht auf dem Marienplatz vor dem Rathaus. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Die Gesamtsituation der Sozialdemokratie ist erschreckend, im Bund und im Land», konstatierte Reiter. «Das kann man ja als langjähriges SPD-Mitglied gar nicht anders analysieren.» Er habe dennoch die Hoffnung, dass die Kommunalwahlen anders laufen werden. «Hier hängt es doch sehr stark an handelnden Personen. Gerade in einer Stadt kann alles passieren. Man kann Städte und Kommunen auch wieder zurückgewinnen.» Das hänge einfach von den Kandidaten vor Ort ab.

Auf die Frage, ob er persönlich vor der Münchner OB-Wahl, bei der zwei Gegenkandidatinnen von CSU und Grünen gegen ihn antreten, Sorge hat, sagte Reiter: «Sorge würde ich jetzt nicht sagen.» Man müsse aber schon ganz klar sagen, dass sich die politische Situation in den vergangenen sechs Jahren verändert habe. «2014 hatte ich auch schon eine Mitbewerberin der Grünen, die am Ende aber nur bei knapp 15 Prozent landete. Das könnte 2020 durchaus anders werden.» Ob und gegen wen er am Ende in eine mögliche Stichwahl muss, wollte Reiter nicht spekulieren. «Das wird man ja sehen», sagte er lediglich.

«Kommunalwahlen sind anders», sagte Reiter. «Ich verheimliche ja nie, dass ich seit mehr als 30 Jahren SPD-Mitglied bin.» Und trotzdem spiele das bei einem Oberbürgermeister eher eine untergeordnete Rolle. «Da wird man als Person bewertet und nach dem eigenen Handeln.» Und da stelle er eine gewisse Grundzufriedenheit fest.

Spekulationen, ob die Grünen die SPD im kommenden Jahr als stärkste Kraft im Stadtrat ablösen könnten, sieht Reiter gelassen. «Die Grünen könnten deutlich stärker werden als 2014. Aber ob sie an die Ergebnisse der Landtags- oder Europawahlen herankommen, wird man abwarten müssen.» Er befasse sich aber weniger mit den Ergebnissen der anderen Parteien. «Sondern ich versuche alles, damit meine SPD bei der Kommunalwahl in München wenigstens so stark wird wie 2014.»

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