Polizei löst illegale «Querdenker»-Versammlung auf

17.04.2021 Trotz Demo-Verbot in Kempten hatte die Polizei im Allgäu am Samstag viel zu tun: Die «Querdenker»-Szene versammelte sich nämlich dennoch. Dann griff die Polizei ein.

Am Wochenmarkt auf dem Hildegardplatz kontrolliert die Polizei die Einhaltung der Maskenpflicht. Foto: Stefan Puchner/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach dem Demo-Verbot in Kempten haben rund 1000 Gegner der Corona-Politik am Samstag versucht, dennoch eine Versammlung in der Innenstadt des Ortes im Allgäu abzuhalten. Auch Mitglieder der linken Szene, deren Gegendemonstration ebenfalls untersagt worden war, hielten sich am Nachmittag laut Polizei in der Innenstadt auf. Dabei stellte die Polizei insgesamt fast 180 Verstöße gegen das Versammlungsrecht wegen Teilnahme an einer verbotenen Versammlung fest. Gegen rund 300 Personen wurden Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht in der Innenstadt eingeleitet, rund 230 Personen wurden Platzverweise erteilt. Vier Menschen wurden demnach vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Rund 500 Menschen hatten sich nach Angaben der Polizei auf einem Platz eingefunden, der ursprünglich einer der Demo-Orte sein sollte. Die illegale Versammlung sei aufgelöst worden, erläuterte ein Sprecher. Die Polizei räumte demnach den Platz. Weil an gleicher Stelle ein Wochenmarkt stattgefunden habe, sei mit der Räumung nach Ende des Marktes begonnen worden.

Immer wieder hätten Menschen versucht, sich an verschiedenen Orten zu versammeln. Einzelne Bereiche wurden geräumt. Insgesamt hielten sich nach Schätzung der Polizei knapp 1000 Zugehörige der «Querdenker»-Szene in der Innenstadt auf. Am Nachmittag beruhigte sich die Lage. Zusammenstöße mit Gegendemonstranten konnten vermieden werden, hieß es von der Polizei.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hatte Freitagabend das Verbot der Stadt Kempten von zwei «Querdenker»-Demonstrationen bestätigt. Auch eine Demo aus der linken Szene wurde untersagt.

Das Verwaltungsgericht in Augsburg hatte zuvor 200 Teilnehmer statt der von den Querdenkern angemeldeten 8000 genehmigt. Dagegen war die Stadt Kempten erneut vorgegangen, so dass der BayVGH entscheiden musste.

In München gab es am Samstag mehrere erlaubte Demos gegen die Corona-Maßnahmen, darunter ein Auto-Korso im Innenstadtbereich. Die Polizei meldete zunächst keine Probleme.

Am Sonntag soll in Nürnberg ein Schweigemarsch «gegen Diskriminierung und für Menschenrechte» stattfinden. Die Polizei rechnete mit mehreren hundert Teilnehmern.

© dpa-infocom GmbH

Weitere News