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SPD verlangt mehr Förderung für Breitbandversorgung

15.09.2019 - Es ist vor allem in ländlichen Regionen häufig ein frustrierendes Erlebnis: Die Internetverbindung ist langsam oder bricht einfach zusammen. Die SPD verlangt nun mehr Förderung. Nach Ansicht der Regierung wird schon viel getan.

  • Eine Hand hält ein Leerrohrbündel mit Glasfaserkabeln eines Breitband-Versorgers. Foto: Uli Deck/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Eine Hand hält ein Leerrohrbündel mit Glasfaserkabeln eines Breitband-Versorgers. Foto: Uli Deck/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

München (dpa/lby) - Die SPD-Landtagsfraktion fordert von der Staatsregierung mehr Fördermittel für den Breitbandausbau. Bayerns Kommunen müssten bei der flächendeckenden Internetversorgung stärker unterstützt werden, sagte der Landtagsfraktionsvorsitzende Horst Arnold in München. «Es kann nicht sein, dass ganze Landstriche abgeschnitten sind von digitaler Infrastruktur», sagte Arnold laut Mitteilung vom Sonntag. Für Finanzminister Albert Füracker (CSU) ist die Kritik völlig verfehlt.

Konkret fordert Arnold eine Reform der bayerischen Breitbandförderung und eine Erhöhung der Fördermittel gerade für den ländlichen Raum: «Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist für uns nicht nur ein abstraktes Verfassungsziel, sondern politische Verpflichtung». Die Landtags-SPD beruft sich unter anderem auf eine von ihr initiierte Umfrage unter Kommunalpolitikern. Befragt wurden rund 200 Kommunen. Die allermeisten von ihnen hätten über massive Probleme geklagt.

Finanzminister Füracker verwies darauf, dass die Staatsregierung seit Jahren Bayerns Kommunen unterstütze. So seien auch dank Förderung allein seit Ende 2013 mehr als zwei Millionen Haushalte in Bayern an das schnelle Internet angeschlossen worden.

«Bayernweit sind bereits rund 94 Prozent der Haushalte angebunden, nach Abschluss aller laufenden Maßnahmen werden über 99 Prozent der bayerischen Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein», sagte Füracker laut Angaben seines Ministeriums. Gerade die Versorgung mit schnellem Internet im ländlichen Raum sei «spitze». Ende 2018 seien bereits 86 Prozent an das schnelle Internet angeschlossen gewesen und damit deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt (71,1 Prozent). Bayern sei deutschlandweit auf Platz 1.

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