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Scholz: Milliarden an Corona-Hilfen nach Bayern geflossen

21.01.2021 - Zur Bewältigung der Corona-Krise sind nach Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) viele Milliarden Euro an Hilfen und Unterstützung nach Bayern geflossen. Scholz nannte diese Zahlen am Donnerstag zum Abschluss einer SPD-Landtagsfraktionsklausur - auch wenn es nur ungefähre und nicht die abschließenden Zahlen seien.

  • Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht bei einem Interview zu Journalisten. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht bei einem Interview zu Journalisten. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Demnach seien im Jahr 2020 an KfW-Krediten 8,3 Milliarden Euro nach Bayern geflossen, mehr als 16 000 Unternehmen hätten eine Förderung bekommen. Das Kurzarbeitergeld habe in Bayern 1,1 Millionen Beschäftigten geholfen. Bei den Überbrückungshilfen, die es gegeben habe, seien zwei Milliarden Euro Soforthilfe geflossen, für die Überbrückungshilfe habe es 500 Millionen Euro gegeben - mehr als 32 000 Unternehmen in Bayern hätten davon profitiert. Und mit den November- und Dezember-Hilfen des Bundes habe man 50 000 Gastronomen und Hotels in Bayern mit 500 Millionen Euro unterstützt. An Gewerbesteuer-Kompensation sei etwa eine Milliarde Euro geflossen.

«Man sieht also: Die ganz starke fiskalische Antwort des Bundes hat ihre Wirkung», sagte Scholz. «Da fließt richtig Geld.» Und Scholz betonte: «Wir sehen an den wirtschaftlichen Daten, dass wir besser wegkommen, als das im letzten Jahr befürchtet war. Dass mehr Arbeitsplätze erhalten worden sind, dass weniger verloren gegangen sind. Und wenn wir jetzt weitermachen und kraftvoll bleiben, dann schaffen wir es auch, ganz durch die Pandemie zu kommen.»

Die Auszahlung der November- und Dezember-Hilfen läuft nach Darstellung des SPD-Politikers: In mehr als 90 Prozent der Fälle seien bereits Abschlagszahlungen geflossen, und mittlerweile laufe auch die Auszahlung der endgültigen Summen. Die Länder arbeiteten mit Hochdruck daran, die endgültigen Summen auszubezahlen, betonte er.

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