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Schon 411 000 Corona-Kontrollen: Rund 50 000 Verstöße

06.04.2020 - Blauer Himmel, T-Shirt-Wetter, Biergartenzeit - doch infolge der Corona-Epidemie dürfen die Menschen in Bayern ohne triftigen Grund nicht einfach das Haus verlassen. Die Polizei kontrolliert landesweit und schreibt Tausende Anzeigen.

  • Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Der Schriftzug «Polizei» ist vor einem Polizeirevier zu sehen. Foto: Boris Roessler/dpa/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Seit Beginn der bundesweiten Maßnahmen gegen das Coronavirus wurden in Bayern von der Polizei rund 50 000 Verstöße registriert. Zwischen dem Start am 21. März und dem 6. April (6.00 Uhr) habe es im Freistaat rund 411 000 Kontrollen gegeben, teilte das Innenministerium am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit.

Rund ein Drittel der Kontrollen bezogen sich nach Angaben des Ministeriums direkt auf die Überprüfung der vorläufigen Ausgangsbeschränkungen. Ansonsten hätte die Polizei Veranstaltungs- und Versammlungsverbote sowie untersagte Betriebe überprüft.

Drohnen sollen in Bayern dem Innenministerium zufolge vorerst nicht zur Kontrolle der Ausgangsbeschränkungen eingesetzt werden. Sie seien nicht notwendig. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) sieht dies anders: «Drohnen sind aus meiner Sicht ein geeignetes Mittel, um unterstützend die Beschränkungen zu überwachen», sagte der bayerische Vize-Landesvorsitzende Jürgen Ascherl.

Um die Ausbreitung des neuen Coronavirus einzudämmen, gelten für die etwa 13 Millionen Menschen in Bayern umfangreiche Ausgangsbeschränkungen. Das Verlassen der Wohnung ist nur noch aus triftigen Gründen erlaubt. Dazu zählen etwa der Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe, Arztbesuche, aber ausdrücklich auch «Sport und Bewegung an der frischen Luft» - das aber nur alleine oder mit den Menschen, mit denen man in einer Wohnung zusammenlebt.

Doch Sonnenschein und Frühlingstemperaturen locken viele Menschen trotzdem nach draußen. Sie verabreden sich in Gruppen oder sonnen sich auf Decken, wie die Polizei München mitteilte. Zwischen Sonntagfrüh und Montagfrüh habe es allein in der Landeshauptstadt mehr als 10 000 Kontrollen gegeben. Dabei seien rund 3700 Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen registriert worden. Ein Hinweis habe aber oft gereicht, deshalb seien nur 277 Verstöße angezeigt worden.

Auch in Mittelfranken registrierte die Polizei von Freitag- bis Montagmorgen zwar rund 7050 Verstöße, aber nur in gut 1030 Fällen müssen die Betroffenen mit einem Bußgeld rechnen. In Unterfranken schrieben Beamte am Wochenende etwa 220 Anzeigen. Beispielsweise seien gut 40 Motorradfahrer angehalten worden, die für eine Spritztour unterwegs waren.

«Für uns ist wichtig, dass die Maßnahmen zum Schutz vor Coronainfektionen mit Augenmaß umgesetzt werden, immer orientiert am Einzelfall», sagte ein Ministeriumssprecher. «Ein Kriterium ist die Infektionsgefahr, die durch das Fehlverhalten ausgeht.» Wie viele Bußgelder bayernweit schon verhängt wurden, sei unklar. Zwei Personen seien in Gewahrsam genommen worden, weil sie wiederholt gegen die Beschränkungen verstoßen hätten.

Keine Einsicht zeigte auch ein Münchner bei seinem Sonntagsausflug. Nach Angaben der Beamten wollte er auf der Tiroler Seite spazieren gehen, doch die österreichische Polizei stoppte ihn und übergab ihn der Bundespolizei in Deutschland. Dort habe er geschrien, «dass doch alles Lüge sei und das Corona-Virus gar nicht existiere.» Schließlich sei der 49-Jährige auf einen Bundespolizisten losgegangen. Die Beamten konnten ihn nach eigenen Angaben überwältigen.

Bei den Kontrollen könnten die Beamten nicht den Mindestabstand einhalten, kritisierte DPolG-Vizelandeschef Ascherl. «Es gibt zwar Masken, allerdings nicht in der erforderlichen Mannausstattung und der Nachschub war kürzlich noch nicht gesichert.»

Das Ministerium wies die Kritik zurück. Die Polizei verfüge flächendeckend über spezielle Infektionsschutz-Sets. Die persönliche Schutzausstattung umfasse Atem-, Augen- und Handschutz sowie Desinfektionsmittel. Für Einsätze mit Körperkontakt gebe es außerdem Schutzanzüge und Einweghandschuhe. «Ziel ist, dass sich unsere Polizisten nicht bei fremden Personen mit dem Corona-Virus infizieren oder diesen weiterverbreiten.»

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