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Seehofer und Söder: Plan für Grenzöffnung ab Mitte Juni

18.05.2020 - Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) halten an den Plänen für eine schrittweise Öffnung der Grenzen fest - wollen aber im Notfall jederzeit die Notbremse ziehen. Man strebe das Ziel an, die Grenzkontrollen nach dem 15. Juni völlig entfallen zu lassen, bekräftigte Seehofer am Montag bei einem gemeinsamen Termin mit Söder an der deutsch-österreichischen Grenze in Freilassing nahe Salzburg. Voraussetzungen seien aber weitere Verbesserungen beim Infektionsgeschehen sowie auch weiterhin Disziplin und Vorsicht.

  • Horst Seehofer (CSU, l) und Markus Söder (CSU) tragen Mundschutz. Foto: Peter Kneffel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Horst Seehofer (CSU, l) und Markus Söder (CSU) tragen Mundschutz. Foto: Peter Kneffel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Seehofer betonte, man werde sich nun genau anschauen, wie die Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen in Österreich und Bayern auf das tatsächliche Infektionsgeschehen wirkten. Und man werde weiterhin «immer situation- und risikobasiert reagieren», sagte der Minister.

Söder sagte ebenfalls, wenn die Corona-Zahlen bis zum 15. Juni stabil blieben, dann werde man die Kontrollen weiter abbauen. Sollten die Zahlen in einem Land aber wieder sprunghaft nach oben gehen, brauche man allerdings einen Notmechanismus, eine «Notbremse» auch an den Grenzen. Man werde jederzeit in der Lage sein, wieder zu reagieren.

Seehofer betonte, die Mitte März eingeführten Grenzkontrollen hätten ganz wesentlich zum Zurückdrängen der Corona-Pandemie geführt. Seither habe es fast 150 000 Zurückweisungen an den Grenzen gegeben.

An den Grenzen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz sollen die Kontrollen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden. An der Grenze zu Österreich gibt es aber Erleichterungen für bestimmte Personen.

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