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Söder: CDU-Vorsitz das eine, Kanzlerkandidatur das andere

17.02.2020 - Berlin (dpa) - Die Entscheidung über den CDU-Vorsitz ist aus Sicht von CSU-Chef Markus Söder noch keine über die Kanzlerkandidatur der Union. «Der Parteivorsitz ist das eine. Aber das andere ist die Kanzlerkandidatur», sagte Söder am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will». Diese gehe nur mit der CSU. Natürlich müssten Kandidaten für die CDU-Spitze dann auch erklären, ob sie für den Parteivorsitz bereit seien, «selbst wenn sie nicht Kanzler werden». CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte bei ihrer Rückzugsankündigung erklärt, Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur müssten aus ihrer Sicht in einer Hand liegen.

  • Dieses vom NDR zur Verfügung gestellte Foto zeigt Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, in der ARD-Sendung «Anne Will». Foto: Wolfgang Borrs/NDR/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Dieses vom NDR zur Verfügung gestellte Foto zeigt Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, in der ARD-Sendung «Anne Will». Foto: Wolfgang Borrs/NDR/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Söder sagte: «Wir müssen die Gesamtformation Anfang nächsten Jahres bewerten.». Es sei nichts entschieden. Er sprach sich dagegen aus, einen Kanzlerkandidaten der Union bereits jetzt zu bestimmen und ihn dann anderthalb Jahre bis zur Wahl durchs Land zu schicken. «Wenn man dem schaden will, kann man es machen.» Die CDU müsse ihre Zeitachse definieren. Er rate zudem dringend zu einer baldigen gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU, um auch über Fahrpläne zu reden.

Söder nannte außerdem eine eindeutige Abgrenzung zur AfD als zentralen Punkt für die Neuaufstellung der Union. «Diese strategische Richtungsfrage muss als erstes geklärt werden», betonte der bayerische Ministerpräsident. Wer Kanzlerkandidat werden wolle, müsse ganz klar machen, dass es überhaupt keine Zusammenarbeit mit der AfD geben könne. Die AfD müsse man bekämpfen, und man dürfe sich nicht klammheimlich von ihr wählen lassen.

Söder warnte zudem vor einem «Bruch» mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und «taktischen Spielchen» mit Blick auf einen vorzeitigen Rücktritt der Regierungschefin. Dies sei gegen den Wählerwillen und unwürdig. Außerdem müsse es mit Blick auf die Bundestagswahl ein Programm der Union geben, das aber nicht in die Vergangenheit weisen dürfe. Es reiche nicht zu sagen, man mache es einfach so wie vor 20 Jahren. Nötig sei stattdessen, einen progressiven Ansatz zu finden.

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