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Söder fordert härtere Strafen für Antisemiten

16.09.2019 - München (dpa/lby) - Angesichts der Zunahme antisemitischer Übergriffe fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine «aktive Kultur des Rückgrats». «Das hässliche Gesicht des Antisemitismus ist erwacht», sagte der CSU-Vorsitzende am Montag in der Ohel-Jakob-Synagoge im Zentrum Münchens. Da reiche es nicht, nur beschämt zu sein. Extremisten und Antisemiten müssten die ganze Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen. Das schließe auch härtere Strafen mit ein.

  • Markus Söder (CSU) besucht die Synagoge Ohel Jakob. Foto: Sven Hoppe © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Markus Söder (CSU) besucht die Synagoge Ohel Jakob. Foto: Sven Hoppe © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Konkret gehe es darum, bei Verbrechen, die klar judenfeindlich motiviert sind, das Strafmaß zu verschärfen. Das sagte der Antisemitismusbeauftragte der Staatsregierung, Ludwig Spaenle (CSU), der Deutschen Presse-Agentur. Außerdem arbeite das Justizministerium an einem Gesetzentwurf, um Hate-Speech-Delikte härter zu bestrafen. Nachdem die Zahl der judenfeindlichen Straftaten in Bayern in den vergangenen Jahren laut Polizei kontinuierlich gestiegen ist, verabschiedete das Kabinett bereits im Mai eine Strategie, um den Antisemitismus zu bekämpfen.

Charlotte Knobloch, die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, sagte, dass sich ein neuer Antisemitismus explosionsartig ausbreite. Es gehe jetzt darum, das «Gemeinwesen gegen die Verrohung und die Vergiftung zu schützen».

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