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Söder fordert von der SPD bald eine klare Position zur GroKo

14.10.2019 - München (dpa) - Zum Start der SPD-Mitgliederbefragung über die neuen Vorsitzenden hat die CSU den Regierungspartner aufgefordert, sich anschließend rasch für oder gegen die große Koalition zu positionieren. «Für uns zählt nur, ob die Stabilität der GroKo am Ende steht», sagte CSU-Chef Markus Söder am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München.

  • Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. Foto: Peter Kneffel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. Foto: Peter Kneffel/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Wer am Ende den SPD-Vorsitz übernehme, sei letztlich aus Sicht der CSU nicht zu bewerten. «Entscheidend ist, ob eine GroKo bestehen bleibt, ja oder nein.» Dann müsse es endgültig eine Entscheidung geben. «Es kann dann nicht ein endlos weiteres Verzögern geben», verlangte der CSU-Chef. «Wir werden jetzt Ende des Jahres sehen, wie die SPD sich generell verhält», sagte Söder. «Daraus folgt dann die Frage, ob im Jahr 2021 oder möglicherweise im Jahr 2020 eine Bundestagswahl stattfindet.»

Die SPD will nach einer Zwischenbilanz der großen Koalition am Jahresende entscheiden, ob sie das Bündnis fortsetzen will oder nicht. Von den sechs Kandidaten-Pärchen, die sich um den SPD-Vorsitz bewerben, fordern einzelne das rasche Ende der großen Koalition.

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