Söder fordert vor Bund-Länder-Beratungen «harte Notbremse»

18.03.2021 Angesichts wieder rasch steigender Corona-Zahlen fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen am Montag eine einheitliche Durchsetzung einer «harten Notbremse». «Ich möchte aus einer im Moment sehr flexiblen Notbremse eine harte Notbremse machen», sagte Söder am Donnerstag nach einer digitalen Länderkonferenz in München.

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt ein Statement ab. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

«Notbremse» meint, dass beim Überschreiten einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 automatisch wieder härtere Anti-Corona-Maßnahmen gelten sollen. Darauf hatten sich Bund und Länder bei ihren vergangenen Beratungen verständigt. Söder beklagte aber, dass dies von den Ländern derzeit etwas unterschiedlich gehandhabt werde.

Zu einer mögliche Rücknahme von je nach Inzidenz denkbaren Öffnungsschritten sagte Söder, ob man etwas zurückdrehe, müsse man sehen. Die Mehrheit der Länder sei da eher zurückhaltend.

Man stehe eindeutig vor einer anwachsenden dritten Welle, sagte Söder. «Jetzt müssen wir aufpassen, dass aus der dritten Welle keine Dauerwelle wird.» Man könne sich um diese Realität nicht herummogeln. Deshalb sei es wichtig, am Montag klug und einheitlich zu handeln. «Notbremsen müssen verlässlich sein, und keine Alibi-Bremsen.»

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