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Söder verteidigt Corona-Exit-Plan vor Bund-Länder-Schalte

05.05.2020 - Kurz vor der Konferenz von Bund und Ländern zu weiteren Corona-Lockerungen hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sein erneutes Vorpreschen als legitim bezeichnet. «Wir machen keine plumpe Öffnung. Das was wir machen, ist ja ein Modell», sagte der CSU-Chef am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München. Bisher habe es in allen Bundesländern immer viel Stückwerk bei den Lockerungen gegeben, «eine große Strategie dahinter war nicht erkennbar. Daher haben wir uns entschieden, einen langfristigen, in sich geschlossenen Plan vorzulegen.»

  • Markus Söder (CSU, M) bei einer Pressekonferenz. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Markus Söder (CSU, M) bei einer Pressekonferenz. Foto: Sven Hoppe/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Am Mittwoch wollen Bund und Länder erneut in einer Schaltkonferenz beraten. Neben Bayern hatten aber auch andere Länder - etwa Sachsen-Anhalt und Niedersachsen - schon eigene Konzepte vorgelegt.

Bayern hatte am Dienstag einen umfangreichen Plan mit Lockerungen für Handel, Gastronomie, Schulen und Kindergärten bis Pfingsten vorgelegt. Söder begründete dies mit den besseren Infektionszahlen, die es inzwischen in Bayern gebe. Der Freistaat bleibe weiter auf seinem - verglichen mit anderen Ländern - vorsichtigen Weg. Das passgenaue Konzept für Bayern könne auch für andere Länder eine Blaupause sein, wenn diese auch vorsichtig vorgehen wollten.

Die Länder diskutierten zudem mit dem Kanzleramt und dem Robert Koch-Institut über eine allgemeinverbindliche Obergrenze bei Neuinfektionen, bei der Lockerungen wieder zurückgenommen werden müssten, sagte Söder. Die «Bild»-Zeitung hatte dazu berichtet, dass dies ein Plan des Kanzleramtes vorsehe. Demnach muss ein Landkreis zu den Beschränkungen zurückkehren, wenn innerhalb von sieben Tagen mehr als 35 Neu-Infektionen auf 100 000 Einwohner zu verzeichnen sind. Söder wollte diese Zahl nicht kommentieren, betonte aber, dass regionale Differenzierungen wichtig seien. Rechtlich sei die Entscheidung über Beschränkungen ohnehin Sache der Länder und nicht des Bundes. Generell halte er aber Pandemiepläne für sehr sinnvoll.

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