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Verfassungsschutz beobachtet Junge Alternative und «Flügel»

23.01.2019 - München (dpa/lby) - Der rechtsnationale «Flügel» der AfD und ihre Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) werden in Bayern inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet. Beide würden nun als «Beobachtungsobjekte» bearbeitet, teilte die Behörde am Mittwoch mit - zuerst hatte darüber der Berliner «Tagesspiegel» berichtet.

  • Fähnchen mit dem Logo der AfD. Foto: Daniel Karmann/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Fähnchen mit dem Logo der AfD. Foto: Daniel Karmann/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Grundlage für die neue Einstufung sind demnach Erkenntnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz. Dieses hatte die gesamte AfD vergangene Woche zum «Prüffall» erklärt und den «Flügel» und die Junge Alternative zum «Verdachtsfall». Die Kategorie des «Verdachtsfalls» gibt es allerdings in Bayern nicht, deshalb wurden beide nun zum «Beobachtungsobjekt». Das bedeutet, dass das Landesamt ab sofort grundsätzlich auch nachrichtendienstliche Mittel anwenden, also beispielsweise V-Leute einsetzen kann.

Schon seit längerem beobachtet das Landesamt eine «untere zweistellige Zahl» von Einzelpersonen (Mitglieder, Funktionäre) innerhalb der AfD. Diese wiesen «teilweise Verbindungen in die rechtsextremistische, die verfassungsschutzrelevante islamfeindliche und die Reichsbürger-Szene auf», heißt es zur Begründung.

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