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AfD-Fraktionsvize Kubitzki will Landeschef werden

25.01.2021 - Der Posten als Landesvorsitzender der Partei ist nach dem Partei-Rauswurf von Andreas Kalbitz seit vergangenem Sommer vakant, seine Stellvertreter leiten die Partei. Die Landesspitze soll neu gewählt werden - ein Kritiker von Kalbitz signalisiert Interesse.

  • Steffen Kubitzki. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/ZB/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Steffen Kubitzki. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/ZB/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Der stellvertretende Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzende Steffen Kubitzki will als Landeschef für die Nachfolge von Andreas Kalbitz kandidieren. «Ich stehe für eine AfD, die alle Strömungen einbindet», heißt es einem Schreiben Kubitzkis, das der Deutschen Presse-Agentur am Montag vorlag. «Wir müssen das Freund-Feind-Denken beenden sowie die unterschiedlichen Meinungen innerhalb der Partei akzeptieren und respektieren.» Der 56 Jahre alte Kreisvorsitzende der AfD Spree-Neiße war von 2015 bis 2019 Beisitzer im Landesvorstand. Wer für die Vorstandswahl außerdem kandidiert, war zunächst offen.

Die Wahl der vakanten Landesspitze ist laut Kubitzki voraussichtlich im März geplant. Priorität habe die Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl, dann komme die Wahl zum Landesvorstand, die Termine seien in der finalen Abstimmung, teilte AfD-Landesvize Birgit Bessin mit.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des früheren Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz im Mai 2020 mit knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund gab er an, dass Kalbitz bei seiner Aufnahme frühere Mitgliedschaften bei der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und den Republikanern verschwiegen haben soll. Die Partei wird derzeit von den Stellvertretern Birgit Bessin und Daniel Freiherr von Lützow geführt. Das Berliner Kammergericht hatte am Freitag den Eilantrag des Landtagsabgeordneten Kalbitz gegen den Rauswurf aus der AfD zurückgewiesen. Damit kann er seine Rechte als Parteimitglied weiter nicht ausüben, eine Hauptverhandlung steht aus.

Fraktionsvize Kubitzki wirbt in seinem Schreiben für einen Neuanfang an der Spitze des Landesverbands. «Wir müssen gemeinsam an einer positiven Zukunft für unseren Landesverband arbeiten, statt vermeintlich verfeindete Gruppen gegeneinander auszuspielen», schreibt er, ohne Namen zu nennen. «Wir müssen nach außen ein Zeichen setzen, dass jemand an der Spitze ist, der mehr bürgerlich rüber kommt und vor allen Dingen als gebürtiger Brandenburger», sagte Kubitzki auf Nachfrage. Der frühere Landeschef Kalbitz galt neben Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei.

Kubitzki will sich nach eigenen Angaben auch dafür einsetzen, dass es nicht zu verstärkten Austritten und Auflösungen von Fraktionen auf kommunaler Ebene kommt. «Ich werde mich dafür einsetzen, dass in unserem Landesverband wieder Ruhe, Ordnung und Disziplin einkehren», schrieb er. «Diese Gebote sind uns in der Vergangenheit leider peu à peu abhandengekommen.»

Die AfD-Fraktion in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung hat sich zum Beispiel seit 2019 - als sie stärkste Fraktion war - mehr als halbiert. Zuletzt wurde eine Abgeordnete nach einer illegalen Geburtstagsfeier, bei der ein Polizist angegriffen wurde, ausgeschlossen.

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