Noch ist Corona-Impfstoff knapp. Dennoch kommt die Immunisierungskampagne in Pflegeheimen voran. Doch es gibt auch neue Probleme in der Pandemie.

Am Berliner Vivantes Humboldt-Klinikum sind zwei weitere Fälle der britischen Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Insgesamt seien damit 24 Fälle bekannt, sagte der Leiter des Gesundheitsamts Reinickendorf, Patrick Larscheid, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach von einer «erfreulichen Nachricht», denn es stünden momentan keine weiteren Testergebnisse aus. Vivantes teilte am Nachmittag mit, dass bisher noch nicht alle Mitarbeiter getestet worden seien.

In Bamberg mit seinen 77 000 Einwohnern ist es eine spektakuläre Tat. Zwei Kriminelle fahren mit einem Auto in das Schaufenster eines Juweliergeschäfts. Sie können zunächst entkommen. Ihre Spur führt nach Berlin. Dort wartet eine Überraschung auf die Polizei.

Sie haben viel Platz, gute Klimaanlagen und Aufsichtspersonal - viele Museen in Deutschland sehen sich deswegen zu Unrecht im Lockdown. Nun preschen einige mit neuen Vorschlägen vor.

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat angesichts zuletzt sinkender Corona-Infektionszahlen vor verfrühtem Optimismus gewarnt. Das Infektionsniveau insgesamt sei nach wie vor viel zu hoch, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag nach der Senatssitzung. «Auch die Tatsache, dass Virusmutanten auch in Berlin entdeckt worden sind, zeigt, dass die Lage sehr ernst ist.» Über die Mutation und womöglich höhere Ansteckungsgefahren wisse man noch zu wenig. Es sei also «keine Entwarnung da», so Kalayci.

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat sich für eine Verschärfung der Quarantäneregeln bei Einreisen nach Deutschland ausgesprochen. «Ich will an dieser Stelle einen kritischen Punkt in den Regelungen ansprechen, die ich gerne verändert haben würde», sagte sie am Dienstag nach einer Sitzung des Senats. «Zurzeit gibt es in den Quarantäneregelungen auf Bundesebene die Möglichkeit, dass man sich nach fünf Tagen freitesten kann nach Einreise.» Das sei jedoch insbesondere im Hinblick auf Mutationsvarianten sehr kritisch zu sehen. «Dieses Freitesten müssen wir relativ zügig aufheben», forderte die SPD-Politikerin.

Nach dem Freikommen eines Tatverdächtigen in der rechtsextremistischen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln hat die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt. Beim Kammergericht sei Beschwerde gegen die Aufhebung des Haftbefehls gegen T. eingereicht worden, sagte Staatsanwaltschafts-Sprecher Martin Steltner am Dienstag auf dpa-Anfrage.

Wegen der hohen Kosten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie schließt das Land Brandenburg das Haushaltsjahr 2020 mit einem Milliardendefizit ab. Der vorläufige Jahresabschluss ergebe ein Defizit von 1,6 Milliarden Euro, teilte Finanzministerin Katrin Lange (SPD) am Dienstag mit. Die Gesamtausgaben des Landes im vergangenen Jahr lägen auf dem Rekordwert von fast 15 Milliarden Euro.

In Berlin sollen Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci zufolge alle positiven Tests auf das Coronavirus Sars-CoV-2 mit einem zweiten PCR-Test auf eine Mutation hin untersucht werden. «Wir werden als Senat die Kosten für die Zweittestungen übernehmen», sagte sie am Dienstag in Berlin. «In einem Austausch mit den Berliner Laboren sind wir zu einer Verständigung gekommen, dass alle Labore hier mithelfen werden», so die Senatorin. Die Labor Berlin GmbH von Charité und Vivantes habe bereits in der vergangenen Woche mit der Nachtestung begonnen. 

249 Festnahmen, 2750 Anzeigen, 10 000 gefundene Drogenpäckchen und 100 000 beschlagnahmte Euro - das ist die Bilanz der vor einem Jahr gestarteten Brennpunkteinheit der Berliner Polizei für die Kriminalitäts-Schwerpunkte in der Innenstadt. Dazu komme ein «nicht messbares «Mehr an Sicherheit»», teilte die Polizei am Dienstag mit. Die 125 Polizisten der Brennpunkt- und Präsenzeinheit (BPE) seien vor allem am Alexanderplatz, Görlitzer Park, Kottbusser Tor, an der Warschauer Brücke und in Nord-Neukölln unterwegs gewesen. Die Anwohner und Geschäftsleute hätten sich «überwiegend sehr positiv über die sichtbare Polizeipräsenz» geäußert.

Nach einem schleppenden Start war das Impfen in Brandenburg gut vorangekommen. Doch dann stellten sich Lieferverzögerungen beim Impfstoff ein. Tausende Impftermine müssen erst einmal abgesagt werden. Das bringt der Gesundheitsministerin viel Kritik ein.

In den Ostsee bei Cottbus darf seit Dienstag wieder Spreewasser fließen. Das teilte das Energieunternehmen Leag per Twitter mit. Durch die Niederschläge der vergangenen Tage sei die Talsperre Spremberg gefüllt. Das sei Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Flutung, hieß es. Wasser dürfe nur entnommen werden, wenn die Spree genügend Wasser führt.

In Berlin sollen in den kommenden Wochen deutlich mehr Busse eingesetzt werden, um auf stark genutzten Linien eine Entzerrung und damit mehr Corona-Abstand für die Fahrgäste zu ermöglichen. Darauf verständigte sich der Senat am Dienstag nach Angaben der Verkehrsverwaltung.

Im Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus, dem größten Krankenhaus in Südbrandenburg, sind die Impfungen des medizinischen Personals vorerst ins Stocken geraten - wegen Lieferengpässen beim Impfstoff. In der vergangenen Woche mussten 550 Termine für Erstimpfungen abgesagt werden, teilte Sprecherin Anja Kabisch am Dienstag mit. Zunächst hatte die «Lausitzer Rundschau» berichtet. Bislang haben sich rund 900 Mitarbeiter impfen lassen. Die 1200 anstehenden Zweitimpfungen von Mitarbeitern sowie der Cottbuser Berufsfeuerwehr und des Rettungsdienstes seien aber sichergestellt.

Berlin behält sich eine eigene Regelung vor, Unternehmen zu mehr Arbeit im Homeoffice zu bewegen. Am Dienstag hat der Senat aber noch keinen entsprechenden Beschluss gefasst, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach der Sitzung sagte. Stattdessen sollen die Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales und das Landesamt für Arbeitsschutz zunächst beobachten, welche Folgen die neue Verordnung aus dem Bundesarbeitsministerium hat.

So viel gelacht wurde schon lange nicht mehr bei Hertha BSC. In seiner unnachahmlichen Art sorgt Trainer-Rückkehrer Pal Dardai mit großer Offenheit für gute Laune. Ob die auch auf dem Platz schnell wieder Einzug hält, will er aber lieber nicht versprechen.

Die Ende Dezember gestartete Corona-Impfkampagne in den Berliner Pflegeheimen kann voraussichtlich in der kommenden Woche beendet werden. Das kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung an. Die Impfquote unter den Bewohnerinnen und Bewohnern dieser Heime liege deutlich über 80 Prozent, sagte sie. Das sei ein guter Wert. Bundesweit «ganz weit vorne» sei Berlin bei den Zweitimpfungen: 35 Prozent der Heimbewohner hätten diese bereits bekommen. «Das heißt ein Impfschutz bei denen, (...) wo das Risiko am höchsten ist.»

Im Serienprogramm der Berlinale werden dieses Jahr sechs internationale Produktionen vorgestellt, darunter die deutsch-österreichische Sky-Serie «Ich und die Anderen» von David Schalko. Zur Besetzung gehören Tom Schilling, Lars Eidinger, Katharina Schüttler, Sophie Rois, Mavie Hörbiger und Martin Wuttke. In der Satire geht es um einen Werbe-Hipster und seine durchgeknallte Künstlerfamilie, wie es in der Ankündigung des Festivals vom Dienstag heißt. Von Schalko stammen Serien wie «Braunschlag» und «Altes Geld».

An der Mecklenburgischen Seenplatte haben Schüler und Historiker die Geschichte eines Außenlagers des KZ Ravensbrück neu erforscht. Wie der Projektträger RAA-MV am Dienstag in Waren mitteilte, handelt es sich um das Außenlager Retzow bei Rechlin. Dort waren von 1943 und 1945 Hunderte Männer und Frauen als KZ-Häftlinge zur Zwangsarbeit eingesperrt. Die Ergebnisse flossen in die Neugestaltung der Gedenkstätte in Retzow und in umfassende Unterrichtsmaterialien für Schulen ein. Auch zwei Filme entstanden, in denen auch eine ungarische Jüdin als eine der letzten Überlebenden aus Retzow porträtiert wurde, wie Projektleiterin Constanze Jaiser sagte.

Für eine Serie von Einbrüchen und Diebstählen ist ein 35-Jähriger zu fünf Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden. Der Angeklagte habe mehrfach Autos gestohlen, um damit weitere Straftaten zu begehen, begründete das Berliner Landgericht am Dienstag. Ohne Führerschein sei er durch die Stadt gefahren und habe in einem Fall mit «wahrscheinlich überhöhter Geschwindigkeit» an einem Wartehäuschen einen Unfall mit Sachschaden verursacht und sei geflohen. Das Gericht ordnete zudem wegen einer Drogensucht die Unterbringung des 35-Jährigen in einer Entziehungsanstalt an. 

Hertha BSC will trotz der angespannten sportlichen Lage nicht unter allen Umständen noch auf dem Transfermarkt aktiv werden. «Wir vertrauen dem Kader», sagte Sportdirektor Arne Friedrich am Dienstag bei einer digitalen Medienrunde zur Vorstellung von Trainer-Rückkehrer Pal Dardai. Wenn ein Spieler die Mannschaft direkt weiterbringen würde, dann könnte es noch zu einer Verpflichtung kommen. Ansonsten würden die Berliner «die ruhige Hand» fahren, betonte Friedrich.

Ein 13-jähriger Junge aus Berlin ist am Samstag verschwunden und wird weiterhin vermisst. Die Polizei erhielt nach der Veröffentlichung einer Vermisstenmeldung am Montag einige Hinweise, hat aber noch keine konkrete Spur zu dem Jugendlichen, wie ein Sprecher am Dienstag sagte. Rahman Ghadami verließ demnach am Samstag gegen 14.20 Uhr seine Unterkunft im Evangelischen Johannesstift in Spandau und tauchte nicht wieder auf. Der Junge ist etwa 1,40 Meter groß, hat eine hagere Figur und wirkt jünger. Er trug schwarze Jeans, eine dunkle Jacke und schwarze Sportschuhe.

Die Bundesanwaltschaft hat einen Mann aus Syrien angeklagt, der dort im Bürgerkrieg für eine islamistische Terrorgruppe gekämpft haben soll. Der Prozess soll am Berliner Kammergericht stattfinden, wie die Karlsruher Behörde am Dienstag mitteilte. Das Gericht muss die Anklage nun noch zulassen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat dazu aufgerufen, sich entschieden gegen Antisemitismus zu stellen. «Jahrzehnte nach der Shoah kommt es wieder häufiger zu gewalttätigen Übergriffen auf die jüdische Bevölkerung», sagte er am Dienstag laut einer Mitteilung anlässlich des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am Mittwoch. «Dass Juden nach den NS-Verbrechen wieder Vertrauen zu uns Deutschen aufgebaut haben, ist wie ein Geschenk. Dieses Vertrauen dürfen wir nicht verspielen.»

Berlin hat die Bundesmittel aus dem Digitalpakt Schule bisher kaum in Anspruch genommen. Bund und Länder hatten im Mai 2019 beschlossen, die Schulen in Deutschland bis 2024 besser zum Beispiel mit schnellem Internet, digitalen Tafeln, WLAN oder Laptops und Tablets auszustatten. Dafür sollen fünf Milliarden Euro vom Bund und 500 Millionen von den Ländern investiert werden können. Wie «Zeit online» am Dienstag berichtet, sind von den 256,9 Millionen Bundesmitteln, die Berlin zur Verfügung stehen, erst 27 Millionen bewilligt worden, so dass das Geld ausgegeben werden kann. Das sind knapp elf Prozent. In anderen Bundesländern ist der Anteil deutlich höher, bundesweit liegt er bei zwölf Prozent.

Noch ist Corona-Impfstoff knapp. Dennoch kommt die Immunisierungskampagne in Pflegeheimen voran. Doch es gibt auch neue Probleme in der Pandemie.

Am Berliner Vivantes Humboldt-Klinikum sind zwei weitere Fälle der britischen Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. Insgesamt seien damit 24 Fälle bekannt, sagte der Leiter des Gesundheitsamts Reinickendorf, Patrick Larscheid, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach von einer «erfreulichen Nachricht», denn es stünden momentan keine weiteren Testergebnisse aus. Vivantes teilte am Nachmittag mit, dass bisher noch nicht alle Mitarbeiter getestet worden seien.

In Bamberg mit seinen 77 000 Einwohnern ist es eine spektakuläre Tat. Zwei Kriminelle fahren mit einem Auto in das Schaufenster eines Juweliergeschäfts. Sie können zunächst entkommen. Ihre Spur führt nach Berlin. Dort wartet eine Überraschung auf die Polizei.

Sie haben viel Platz, gute Klimaanlagen und Aufsichtspersonal - viele Museen in Deutschland sehen sich deswegen zu Unrecht im Lockdown. Nun preschen einige mit neuen Vorschlägen vor.

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat angesichts zuletzt sinkender Corona-Infektionszahlen vor verfrühtem Optimismus gewarnt. Das Infektionsniveau insgesamt sei nach wie vor viel zu hoch, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag nach der Senatssitzung. «Auch die Tatsache, dass Virusmutanten auch in Berlin entdeckt worden sind, zeigt, dass die Lage sehr ernst ist.» Über die Mutation und womöglich höhere Ansteckungsgefahren wisse man noch zu wenig. Es sei also «keine Entwarnung da», so Kalayci.

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat sich für eine Verschärfung der Quarantäneregeln bei Einreisen nach Deutschland ausgesprochen. «Ich will an dieser Stelle einen kritischen Punkt in den Regelungen ansprechen, die ich gerne verändert haben würde», sagte sie am Dienstag nach einer Sitzung des Senats. «Zurzeit gibt es in den Quarantäneregelungen auf Bundesebene die Möglichkeit, dass man sich nach fünf Tagen freitesten kann nach Einreise.» Das sei jedoch insbesondere im Hinblick auf Mutationsvarianten sehr kritisch zu sehen. «Dieses Freitesten müssen wir relativ zügig aufheben», forderte die SPD-Politikerin.

Nach dem Freikommen eines Tatverdächtigen in der rechtsextremistischen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln hat die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt. Beim Kammergericht sei Beschwerde gegen die Aufhebung des Haftbefehls gegen T. eingereicht worden, sagte Staatsanwaltschafts-Sprecher Martin Steltner am Dienstag auf dpa-Anfrage.

Wegen der hohen Kosten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie schließt das Land Brandenburg das Haushaltsjahr 2020 mit einem Milliardendefizit ab. Der vorläufige Jahresabschluss ergebe ein Defizit von 1,6 Milliarden Euro, teilte Finanzministerin Katrin Lange (SPD) am Dienstag mit. Die Gesamtausgaben des Landes im vergangenen Jahr lägen auf dem Rekordwert von fast 15 Milliarden Euro.

In Berlin sollen Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci zufolge alle positiven Tests auf das Coronavirus Sars-CoV-2 mit einem zweiten PCR-Test auf eine Mutation hin untersucht werden. «Wir werden als Senat die Kosten für die Zweittestungen übernehmen», sagte sie am Dienstag in Berlin. «In einem Austausch mit den Berliner Laboren sind wir zu einer Verständigung gekommen, dass alle Labore hier mithelfen werden», so die Senatorin. Die Labor Berlin GmbH von Charité und Vivantes habe bereits in der vergangenen Woche mit der Nachtestung begonnen. 

249 Festnahmen, 2750 Anzeigen, 10 000 gefundene Drogenpäckchen und 100 000 beschlagnahmte Euro - das ist die Bilanz der vor einem Jahr gestarteten Brennpunkteinheit der Berliner Polizei für die Kriminalitäts-Schwerpunkte in der Innenstadt. Dazu komme ein «nicht messbares «Mehr an Sicherheit»», teilte die Polizei am Dienstag mit. Die 125 Polizisten der Brennpunkt- und Präsenzeinheit (BPE) seien vor allem am Alexanderplatz, Görlitzer Park, Kottbusser Tor, an der Warschauer Brücke und in Nord-Neukölln unterwegs gewesen. Die Anwohner und Geschäftsleute hätten sich «überwiegend sehr positiv über die sichtbare Polizeipräsenz» geäußert.

Nach einem schleppenden Start war das Impfen in Brandenburg gut vorangekommen. Doch dann stellten sich Lieferverzögerungen beim Impfstoff ein. Tausende Impftermine müssen erst einmal abgesagt werden. Das bringt der Gesundheitsministerin viel Kritik ein.

In den Ostsee bei Cottbus darf seit Dienstag wieder Spreewasser fließen. Das teilte das Energieunternehmen Leag per Twitter mit. Durch die Niederschläge der vergangenen Tage sei die Talsperre Spremberg gefüllt. Das sei Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Flutung, hieß es. Wasser dürfe nur entnommen werden, wenn die Spree genügend Wasser führt.

In Berlin sollen in den kommenden Wochen deutlich mehr Busse eingesetzt werden, um auf stark genutzten Linien eine Entzerrung und damit mehr Corona-Abstand für die Fahrgäste zu ermöglichen. Darauf verständigte sich der Senat am Dienstag nach Angaben der Verkehrsverwaltung.

Im Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus, dem größten Krankenhaus in Südbrandenburg, sind die Impfungen des medizinischen Personals vorerst ins Stocken geraten - wegen Lieferengpässen beim Impfstoff. In der vergangenen Woche mussten 550 Termine für Erstimpfungen abgesagt werden, teilte Sprecherin Anja Kabisch am Dienstag mit. Zunächst hatte die «Lausitzer Rundschau» berichtet. Bislang haben sich rund 900 Mitarbeiter impfen lassen. Die 1200 anstehenden Zweitimpfungen von Mitarbeitern sowie der Cottbuser Berufsfeuerwehr und des Rettungsdienstes seien aber sichergestellt.

Berlin behält sich eine eigene Regelung vor, Unternehmen zu mehr Arbeit im Homeoffice zu bewegen. Am Dienstag hat der Senat aber noch keinen entsprechenden Beschluss gefasst, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach der Sitzung sagte. Stattdessen sollen die Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales und das Landesamt für Arbeitsschutz zunächst beobachten, welche Folgen die neue Verordnung aus dem Bundesarbeitsministerium hat.

So viel gelacht wurde schon lange nicht mehr bei Hertha BSC. In seiner unnachahmlichen Art sorgt Trainer-Rückkehrer Pal Dardai mit großer Offenheit für gute Laune. Ob die auch auf dem Platz schnell wieder Einzug hält, will er aber lieber nicht versprechen.

Die Ende Dezember gestartete Corona-Impfkampagne in den Berliner Pflegeheimen kann voraussichtlich in der kommenden Woche beendet werden. Das kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung an. Die Impfquote unter den Bewohnerinnen und Bewohnern dieser Heime liege deutlich über 80 Prozent, sagte sie. Das sei ein guter Wert. Bundesweit «ganz weit vorne» sei Berlin bei den Zweitimpfungen: 35 Prozent der Heimbewohner hätten diese bereits bekommen. «Das heißt ein Impfschutz bei denen, (...) wo das Risiko am höchsten ist.»

Im Serienprogramm der Berlinale werden dieses Jahr sechs internationale Produktionen vorgestellt, darunter die deutsch-österreichische Sky-Serie «Ich und die Anderen» von David Schalko. Zur Besetzung gehören Tom Schilling, Lars Eidinger, Katharina Schüttler, Sophie Rois, Mavie Hörbiger und Martin Wuttke. In der Satire geht es um einen Werbe-Hipster und seine durchgeknallte Künstlerfamilie, wie es in der Ankündigung des Festivals vom Dienstag heißt. Von Schalko stammen Serien wie «Braunschlag» und «Altes Geld».

An der Mecklenburgischen Seenplatte haben Schüler und Historiker die Geschichte eines Außenlagers des KZ Ravensbrück neu erforscht. Wie der Projektträger RAA-MV am Dienstag in Waren mitteilte, handelt es sich um das Außenlager Retzow bei Rechlin. Dort waren von 1943 und 1945 Hunderte Männer und Frauen als KZ-Häftlinge zur Zwangsarbeit eingesperrt. Die Ergebnisse flossen in die Neugestaltung der Gedenkstätte in Retzow und in umfassende Unterrichtsmaterialien für Schulen ein. Auch zwei Filme entstanden, in denen auch eine ungarische Jüdin als eine der letzten Überlebenden aus Retzow porträtiert wurde, wie Projektleiterin Constanze Jaiser sagte.

Für eine Serie von Einbrüchen und Diebstählen ist ein 35-Jähriger zu fünf Jahren und acht Monaten Haft verurteilt worden. Der Angeklagte habe mehrfach Autos gestohlen, um damit weitere Straftaten zu begehen, begründete das Berliner Landgericht am Dienstag. Ohne Führerschein sei er durch die Stadt gefahren und habe in einem Fall mit «wahrscheinlich überhöhter Geschwindigkeit» an einem Wartehäuschen einen Unfall mit Sachschaden verursacht und sei geflohen. Das Gericht ordnete zudem wegen einer Drogensucht die Unterbringung des 35-Jährigen in einer Entziehungsanstalt an. 

Hertha BSC will trotz der angespannten sportlichen Lage nicht unter allen Umständen noch auf dem Transfermarkt aktiv werden. «Wir vertrauen dem Kader», sagte Sportdirektor Arne Friedrich am Dienstag bei einer digitalen Medienrunde zur Vorstellung von Trainer-Rückkehrer Pal Dardai. Wenn ein Spieler die Mannschaft direkt weiterbringen würde, dann könnte es noch zu einer Verpflichtung kommen. Ansonsten würden die Berliner «die ruhige Hand» fahren, betonte Friedrich.

Ein 13-jähriger Junge aus Berlin ist am Samstag verschwunden und wird weiterhin vermisst. Die Polizei erhielt nach der Veröffentlichung einer Vermisstenmeldung am Montag einige Hinweise, hat aber noch keine konkrete Spur zu dem Jugendlichen, wie ein Sprecher am Dienstag sagte. Rahman Ghadami verließ demnach am Samstag gegen 14.20 Uhr seine Unterkunft im Evangelischen Johannesstift in Spandau und tauchte nicht wieder auf. Der Junge ist etwa 1,40 Meter groß, hat eine hagere Figur und wirkt jünger. Er trug schwarze Jeans, eine dunkle Jacke und schwarze Sportschuhe.

Die Bundesanwaltschaft hat einen Mann aus Syrien angeklagt, der dort im Bürgerkrieg für eine islamistische Terrorgruppe gekämpft haben soll. Der Prozess soll am Berliner Kammergericht stattfinden, wie die Karlsruher Behörde am Dienstag mitteilte. Das Gericht muss die Anklage nun noch zulassen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat dazu aufgerufen, sich entschieden gegen Antisemitismus zu stellen. «Jahrzehnte nach der Shoah kommt es wieder häufiger zu gewalttätigen Übergriffen auf die jüdische Bevölkerung», sagte er am Dienstag laut einer Mitteilung anlässlich des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am Mittwoch. «Dass Juden nach den NS-Verbrechen wieder Vertrauen zu uns Deutschen aufgebaut haben, ist wie ein Geschenk. Dieses Vertrauen dürfen wir nicht verspielen.»

Berlin hat die Bundesmittel aus dem Digitalpakt Schule bisher kaum in Anspruch genommen. Bund und Länder hatten im Mai 2019 beschlossen, die Schulen in Deutschland bis 2024 besser zum Beispiel mit schnellem Internet, digitalen Tafeln, WLAN oder Laptops und Tablets auszustatten. Dafür sollen fünf Milliarden Euro vom Bund und 500 Millionen von den Ländern investiert werden können. Wie «Zeit online» am Dienstag berichtet, sind von den 256,9 Millionen Bundesmitteln, die Berlin zur Verfügung stehen, erst 27 Millionen bewilligt worden, so dass das Geld ausgegeben werden kann. Das sind knapp elf Prozent. In anderen Bundesländern ist der Anteil deutlich höher, bundesweit liegt er bei zwölf Prozent.