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Berliner Senat: Modellprojekt zum Soli-Grundeinkommen

02.07.2019 - Berlin (dpa/bb) - In Berlin startet voraussichtlich Mitte Juli ein bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen. Bei dem Vorhaben, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll, finanziert der Staat bis zu 1000 Arbeitslosen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich. Am Dienstag will der rot-rot-grüne Senat den Modellversuch beschließen. Voraussichtlich in der nächsten Woche beginnt die Arbeitsagentur dann mit der Auswahl der Teilnehmer.

  • Ein _Mensch hält eine Geldbörse mit zahlreichen Banknoten und Bankkarten in der Hand (gestellte Szene). Foto: Monika Skolimowska/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein _Mensch hält eine Geldbörse mit zahlreichen Banknoten und Bankkarten in der Hand (gestellte Szene). Foto: Monika Skolimowska/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Sie sollen zum Beispiel als Mobilitätsbegleiter oder Hausmeister arbeiten oder unterstützende Tätigkeiten in Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen übernehmen. Bezahlt werden sie nach Mindest- oder Tariflohn. Die Idee für das solidarische Grundeinkommen hatte Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) entwickelt. Ziel sei, Arbeit zu schaffen anstatt Arbeitslosigkeit zu verwalten.

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