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Berlins Regierungschef nennt SPD-Wahlergebnis Alarmsignal

26.05.2019 - Berlin (dpa/bb) - Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) wertet den SPD-Absturz bei der Europawahl als «Alarmsignal». «Natürlich kann man ein Ergebnis unter 20 Prozent nicht schönreden», erklärte er am Sonntag. «Ökologie und Soziales gehören zusammen. Diese Botschaft der Wählerinnen und Wähler müssen wir ernst nehmen.» Gleichwohl sei die Wahl, auch durch die gute Wahlbeteiligung, eine für Europa gewesen. «Den Europakritikern wurde ein Stoppschild gesetzt.» Nach den bundesweiten Hochrechnungen kam die SPD am Sonntag mit 15,6 Prozent nur noch auf den dritten Platz hinter CDU und Grünen.

  • Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin. Foto: Gregor Fischer/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin. Foto: Gregor Fischer/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

CDU-Fraktionschef Burkard Dregger nannte das Ergebnis der Union - laut Hochrechnungen etwa 27,7 bis 27,9 Prozent - unbefriedigend. Dennoch sei die Union stärkste politische Kraft in Deutschland und müsse dafür sorgen, dass ihr Spitzenkandidat Manfred Weber Kommissionspräsident werde. Kritisch äußerte sich Dregger zu den Grünen: «Den Grünen ist das Geschäft mit der Angst am besten gelungen. Sie haben die Angst vor dem Klimawandel in Zustimmung ummünzen können», erklärte er. «Diese Ängste haben gerade im Endspurt des Wahlkampfes die Ängste vor Terror und Kriminalität übertroffen.»

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