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Bezirke bereiten sich auf Straßen-Maskenpflicht vor

21.10.2020 - Ab Samstag soll der Mund-Nasen-Schutz noch mehr zum Alltag gehören - auch im Freien auf dem Wochenmarkt oder der Shopping-Meile. Bis dahin ist noch einiges vorzubereiten.

  • «Mundschutz» und ein Piktogramm eines Maskentragenden Menschen sind auf einem Schild zu sehen. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    «Mundschutz» und ein Piktogramm eines Maskentragenden Menschen sind auf einem Schild zu sehen. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach dem Senatsbeschluss einer Maskenpflicht für Märkte und zehn belebte Straßen in Berlin bereiten die Bezirke deren Umsetzung vor. Auf der Karl-Marx-Straße in Neukölln begannen Mitarbeiter des Ordnungsamtes bereits am Dienstag, Passanten auf die ab Samstag geltende Regel hinzuweisen. Das soll in den nächsten Tagen fortgesetzt werden.

Zudem sei geplant, flächendeckend Graffiti-Piktogramme und Hinweise in verschiedenen Sprachen auf den Gehwegen aufzubringen, sagte ein Sprecher des Bezirksamtes der Deutschen Presse-Agentur. «Die Karl-Marx-Straße ist knapp drei Kilometer lang - also sprechen wir über fast sechs Kilometer Gehwege.»

Für die städtischen Wochenmärkte in der Spandauer Altstadt plant das Bezirksamt, die Kunden mit Informationstafeln und zusätzlichen Schildern an den Ständen auf die neuen Regeln aufmerksam zu machen. Geplant sind auch Abstandsmarkierungen und weitere Spuckschutzscheiben bei den Lebensmittel-Verkaufswagen, wie ein Sprecher sagte.

Andere Bezirke sind, wie eine dpa-Umfrage ergab, noch nicht ganz so weit, planen wie Charlottenburg-Wilmersdorf keine zusätzliche Beschilderung oder verweisen darauf, dass ihnen die neue Verordnung noch nicht vorliege. Allerdings kündigten sie Kontrollen der Ordnungsämter an, wobei diese womöglich nicht sofort auf Bußgelder setzen.

«Ob es nur Ermahnungen geben wird oder Bußgelder verhängt werden, wird von der konkreten Situation abhängen», sagte der Vize- Bezirksbürgermeister von Steglitz-Zehlendorf, Michael Karnetzki. «Ermahnungen werden sicher am Anfang häufiger ausgesprochen werden, bis man davon ausgehen kann, dass alle wissen, dass die Maskenpflicht existiert.»

Auch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg kündigte an, «mit Augenmaß» vorzugehen. Charlottenburg-Wilmersdorf setzt ebenfalls zunächst auf Information und Aufklärung durch Streifen des Ordnungsamtes. Auf den Spandauer Wochenmärkten obliegt die Durchsetzung der Regeln neben dem Ordnungsamt der Marktleitung und der Polizei.

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatte der Senat am Dienstag eine Maskenpflicht für Wochen- und Weihnachtsmärkte, für zehn besonders belebte Einkaufsstraßen, für Shoppingmalls und Warteschlangen beschlossen. Zu den betroffenen Straßenzügen gehören neben der Karl-Marx-Straße unter anderem Kurfürstendamm, Friedrichstraße, Wilmersdorfer Straße, Bergmannstraße und die Altstadt Spandau.

In Berlin hatte sich die Corona-Pandemie zuletzt stark ausgebreitet. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen kletterte auf inzwischen 93,8 (Dienstag). Damit liegt die Hauptstadt deutlich über dem kritischen Schwellenwert von 50. Daher hatte der rot-rot-grüne Senat am Dienstag die Maskenpflicht ausgeweitet und noch strengere Obergrenzen für private Zusammenkünfte beschlossen: Ab Samstag dürfen sich draußen nur noch 25 statt bisher 50 Menschen treffen, drinnen statt bisher zehn Menschen nur noch Angehörige eines Haushalts plus maximal fünf andere Personen.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) machte am Mittwoch nochmals deutlich, dass das Infektionsgeschehen diffus und nicht mehr eindeutig bestimmten Ausbrüchen zuzuordnen sei. Daher bleibe nichts anderes übrig, als die allgemeinen Regeln stärker durchzusetzen, sagte sie dem RBB. Dazu gehöre, Kontakte zu minimieren, Mund-Nasen- Bedeckung zu tragen und Abstand zu halten. «Ehrlich gesagt, darüber hinaus haben wir nicht so viele Mittel, dann bleibt nur noch ein Lockdown.»

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