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Bisher kein Infektionsfall im Berliner Abgeordnetenhaus

16.03.2020 - Von den 160 Mitgliedern des Berliner Abgeordnetenhauses hat sich nach bisherigen Erkenntnissen noch keiner mit dem Coronavirus infiziert. Bis Montagnachmittag sei davon nichts bekannt gewesen, sagte der Sprecher des Abgeordnetenhauses (AGH), Ansgar Hinz. Falls es zu einem positiven Test kommt, gelten die gleichen Regeln wie für andere auch. «Dann muss der betreffende Abgeordnete für 14 Tage in Quarantäne, und es muss überprüft werden, zu wem er Kontakt hatte.» Das Abgeordnetenhaus ist beschlussfähig, solange im Plenum mindestens 81 Parlamentarier anwesend sind.

  • Abgeordnete bei einer Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Abgeordnete bei einer Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Fraktionen im AGH überlegen derzeit, in verringerter Strärke zu tagen, um das Infektionsrisiko unter den Abgeordneten zu verringern, sagte Hinz. Ein erheblicher Teil der Ausschusssitzungen in den kommenden Wochen falle ohnehin aus. Ob die nächste Plenarsitzung am Donnerstag stattfindet, ist noch nicht sicher. Darüber entscheidet Parlamentspräsident Ralf Wieland am Dienstag in Abstimmung mit dem Ältestenrat. Außerdem haben Besuchergruppen keinen Zutritt mehr, Einzelbesucher kommen seit Montag nur nach Anmeldung in das Abgeordnetenhaus.

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