Brandenburg prüft neue Corona-Schutzmaßnahmen

18.03.2021 Der Sieben-Tage-Wert der Corona-Neuinfektionen steuert in Brandenburg auf die 100 zu - und die Notbremse naht. Die Landesregierung berät über mögliche neue Schritte. Im Hotspot, dem Kreis Elbe-Elster, liegt der Inzidenzwert mehr als doppelt so hoch. Das hat Folgen.

Eine Laborantin sortiert Proben. Foto: Christophe Gateau/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Brandenburger Kenia-Koalition prüft angesichts einer steigenden Sieben-Tage-Inzidenz mit Kurs auf die 100 mögliche neue Corona-Schutzmaßnahmen. «Das Brandenburger Kabinett tritt heute zu einer informellen Beratung zusammen, da sich die landesweite Inzidenz beharrlich der 100-er Grenze nähert», teilte Regierungssprecher Florian Engels am Donnerstag in Potsdam mit. «Dieses Vorgehen hatte die Landesregierung vergangene Woche vereinbart, um kurzfristig notwendige Entscheidungen treffen zu können.» Um welche Schritte es gehen könnte, war zunächst offen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag nach Angaben des Gesundheitsministeriums bei 90,6. Im Landkreis Elbe-Elster treten voraussichtlich bald schärfere Regeln in Kraft: Dort stieg der Wert über die Marke von 200. Auch Cottbus kündigte strengere Regeln an.

Bund und Länder hatten Anfang März eine Corona-Notbremse vereinbart: Wenn die Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche an drei Tagen hintereinander in einem Land oder einer Region auf über 100 steigen, sollen die jüngsten Lockerungen wieder zurückgenommen werden. Brandenburg schrieb die Notbremse nicht in die Corona-Verordnung, was für Kritik sorgte. Die Regierung kündigte aber eine Beratung an, wenn sich die Zahl merklich der 100 nähert. Nach der Verordnung sollen Kreise und kreisfreie Städte bei einem Wert über 100 zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen, ab 200 an mindestens drei Tagen müssen sie die jüngsten Lockerungen zurücknehmen.

Vor diesen Verschärfungen steht der Landkreis Elbe-Elster. Dort stieg die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche auf 203. Der Kreis kündigte daher eine Rücknahme der jüngsten Lockerungen an, wenn der Inzidenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 liegt. Demonstrationen seien ab sofort untersagt, teilte der Kreis in Herzberg mit. Nach drei Tagen mit dem Inzidenzwert über 200 seien private Treffen nur noch mit Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren Person erlaubt, nicht mehr mit zwei Haushalten bis zu fünf Menschen.

Dann müssten viele Geschäfte wieder schließen - auch Bau- und Gartenmärkte und Blumenläden. Dagegen blieben Supermärkte, Apotheken, Drogerien, Buchhandlungen, Tankstellen, Banken und Sparkassen weiter geöffnet. Schülerinnen und Schüler von Ober- und Gesamtschulen sowie Gymnasien müssten außerdem wieder in den Heimunterricht. Für Kitas gelte ein längerer Übergangszeitraum. Damit setzt der Landkreis die Festlegung aus der Corona-Verordnung des Landes um.

Elbe-Elster Landrat Christian Heinrich-Jaschinski (CDU) hatte noch am Freitag schärfere Regeln abgelehnt, obwohl der Inzidenzwert deutlich über 100 lag. Nun sagte er: «Die Situation hat sich verschlechtert. Wir haben wieder hohe Inzidenzen, das hat Konsequenzen.» Er bedaure die Schließung der Kitas, die zu einer Belastung junger Familien führen, und die Schließung der regionalen Geschäfte, die selber zur Infektionsverbreitung kaum etwas beigetragen hätten. Er setze auf konsequentes Testen und halte Freiheiten für Menschen mit negativem Test für einen möglichen Weg.

Neben Elbe-Elster haben fünf Kreise und die Stadt Cottbus einen Inzidenzwert von über 100. Dort sollen laut Verordnung zusätzliche Gegenmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus getroffen werden. Dies betrifft außer Elbe-Elster und der Stadt Cottbus die Kreise Oberhavel, Oberspreewald-Lausitz, Oder-Spree und Teltow-Fläming. Potsdam plant eine erweiterte Maskenpflicht. Einkaufen und Museumsbesuche sollen künftig nur noch mit einem negativen Corona-Test möglich sein.

In Brandenburgs zweitgrößter Stadt Cottbus müssen Schülerinnen und Schüler sowie Kita-Kinder ab einem Jahr einmal pro Woche verpflichtend einen Corona-Test machen, Kita-Mitarbeiter sowie Lehrerinnen und Lehrer zweimal pro Woche - sonst greift ein Betretungsverbot. Potsdam und Cottbus wollen die App Luca zur Kontatkverfolgung bei Infektionen nutzen.

In Brandenburg sind seit 8. März viele Geschäfte wieder offen - aber nur mit Termin. Auch Museen und Gedenkstätten durften aufmachen. Seit 15. März sind die Oberschulen, Gesamtschulen und Gymnasien wieder offen für den Wechselunterricht zwischen Schule und zuhause.

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