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Breitenbach will Wohnungslose gezielter unterbringen

12.08.2020 - Zehntausende Menschen in Berlin haben keine Wohnung. Bei den Hilfsangeboten für sie gebe es leider «Wildwuchs», meint die zuständige Senatorin. Das will sie bald ändern.

  • Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales. Foto: Carsten Koall/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales. Foto: Carsten Koall/dpa/Archiv © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Sozialsenatorin Elke Breitenbach will das Verfahren bei der Unterbringung wohnungsloser Menschen in Berlin verbessern und zentral steuern. Bisher würden Betroffene von den Bezirken oft dort untergebracht, wo gerade ein Bett frei sei, sagte die Linke- Politikerin am Mittwoch. «Es gibt dabei einen unglaublichen Wildwuchs.» Teils laufe die Unterbringung ohne vertragliche Grundlage und ohne Qualitätsstandards ab.

Geplant sei nun eine «gesamtstädtische Steuerung» über Bezirks- und Behördengrenzen hinweg. Dabei seien einheitliche Qualitätskriterien vorgesehen, um Wohnungslose «mit und ohne Flüchtlingshintergrund» gezielter und vor allem nach ihren individuellen Bedürfnissen unterzubringen.

Nach Angaben von Breitenbachs Staatssekretär Alexander Fischer wurde für das neue Verfahren eine Software entwickelt. Auf diese Weise soll jede der zuständigen Bezirks- und Landesbehörden jederzeit einfach feststellen können, welche Unterkunft für welchen Personenkreis mit welchen Hilfs- und Betreuungsangeboten und welchem Zuschnitt verfügbar sei. Derzeit werde das neue digitale System ausgiebig getestet. Ab Februar 2021 sei dann ein erster Modellversuch in der Praxis geplant.

Breitenbach machte deutlich, dass die angedachte zentrale Steuerung Änderungen an der Struktur von Behörden nach sich ziehen könne. Die Rede ist unter anderem vom Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten oder dem Landesamt für Gesundheit und Soziales, aber auch von Bezirksbehörden. Entschieden sei noch nichts, so die Senatorin. Ihr Ziel sei es, Anfang nächsten Jahres einen Vorschlag an den Senat und dann einen abgestimmten Entwurf des Senats für das Abgeordnetenhaus vorzulegen.

Die Zahl der Menschen ohne echte Bleibe in Berlin geht in die Zehntausende. Aktuell sind laut Breitenbach allein 38 000 Menschen in verschiedenen Unterkunftsformen provisorisch untergebracht, die sich bei den Bezirken als wohnungslos gemeldet haben. Sie leben etwa in speziell bereitgehaltenen Wohnungen, Wohnheimen oder auch Hostels. Das trifft auch auf 12 000 Geflüchtete mit Aufenthaltstitel zu, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Dazu kommen noch Obdachlose und Menschen, die bei Verwandten oder Bekannten mal hier und mal da unterkommen.

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