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Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie haben begonnen

03.03.2021 - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben am Mittwoch ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise begonnen. Dabei soll besprochen werden, wie es nach dem Ende des zunächst bis zum 7. März befristeten Lockdowns bei der Pandemie-Eindämmung weitergeht und welche Perspektiven für Lockerungen der Corona-Maßnahmen es gibt. Das ist nicht zuletzt abhängig von den Möglichkeiten, künftig regelmäßig Corona-Schnell- und Selbsttests zu nutzen. Kanzlerin Merkel sagte am Dienstag vor den Abgeordneten ihrer Fraktion eine breite Teststrategie für April, Mai und Juni voraus.

  • Angela Merkel und Michael Müller sprechen. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Angela Merkel und Michael Müller sprechen. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Aus einem aktualisierten Beschlussentwurf von Mittwochmorgen für die Gespräche der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin geht hervor, dass auch Lockerungen für Regionen im Gespräch sind, in denen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. In dem Fall könnte es dann beispielsweise eingeschränkte Öffnungen insbesondere des Einzelhandels mit konkreten Einkaufsterminen geben.

Neben solchen Terminshopping-Angeboten könnten dann unter anderem auch Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten «für Besucher mit vorheriger Terminbuchung» geöffnet werden. Bislang waren nach einem früheren Entwurf Öffnungen in größerem Umfang nur für Regionen in Aussicht gestellt gewesen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 liegt.

Der Beschlussentwurf war dem Vernehmen nach noch nicht mit allen Ländern vorabgestimmt. Was am Ende beschlossen wird, gilt als offen. Über die Details dürfte es bei den Beratungen noch viele Diskussionen geben.

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