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Bußgeld für Maskenverweigerer: Obergrenze für Feiern

01.09.2020 - Die Zahl der Corona-Ansteckungen nimmt in Brandenburg zu - wenn auch nicht so stark wie anderswo. Die Koalition reagiert darauf mit schärferen Regeln bei Maskenpflicht und Privatfeiern. Dafür gibt es Lockerungen für Hallensportler und Fans «erotischer Massagen».

  • Mundschutze hängen auf einer Wäscheleine nebeneinander. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbuld © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Mundschutze hängen auf einer Wäscheleine nebeneinander. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbuld © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Brandenburg verschärft die Corona-Regeln mit einem Bußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht und einer Obergrenze für private Feiern. Das rot-schwarz-grüne Kabinett beschloss am Dienstag in Potsdam Strafen von 50 bis 250 Euro für den bewussten Verzicht auf Mund-Nasen-Schutz. Für private Feiern in der Wohnung oder im Garten gilt künftig eine Obergrenze von 75 Teilnehmern. Das Verbot von Großveranstaltungen über 1000 Besucher wird bis 2021 verlängert.

Lockerungen gibt es allerdings auch: im Hallensport für über 27-Jährige - und auch sogenannte erotische Massagen sind wieder erlaubt. Die neuen Regeln gelten von Samstag an.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) forderte die Brandenburger zu noch mehr Vorsorge auf. «Wir kommen jetzt zum Ende des Sommers in schwierigere Monate.» Die Infektionszahlen seien in Brandenburg gestiegen, wenn auch auf sehr niedrigem Niveau. Die Zahl neuer Ansteckungen pro 100 000 Einwohner der vergangenen sieben Tage liege bei 2,7 - das sei rund das Dreifache von vor den Sommerferien. Bundesweit liege der Wert bei 9,3. Woidke appellierte an alle, weiter Abstand zu halten und wenn nötig Masken zu tragen. Er empfahl, auf Reisen in Risikogebiete zu verzichten.

MASKENPFLICHT-VERSTOß: Wer vorsätzlich gegen die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz verstößt, muss künftig 50 Euro zahlen. Wiederholungstätern und notorischen Maskenverweigerern droht ein Bußgeld bis zu 250 Euro. Kein Bußgeld soll fällig werden, wenn jemand versehentlich keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, der Pflicht aber auf Aufforderung gleich nachkommt. Masken müssen unter anderem in Bussen und Bahnen und im Einzelhandel getragen werden. Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht kann, muss dies künftig mit einem ärztlichen Attest nachweisen.

FEIERN ZUHAUSE: Für private Feiern in der Wohnung oder im Garten gilt künftig eine Obergrenze von 75 Menschen - andernfalls droht Veranstaltern ein Bußgeld von 250 Euro bis 1000 Euro. Bisher dürfen private Veranstaltungen mit bis zu 1000 Menschen stattfinden bei Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Die neue Begrenzung ist nicht für private Feiern in Gaststätten oder Gemeindesälen vorgesehen. Dort richtet sich die Teilnehmerzahl nach der Größe des Raumes. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht auf eine einheitliche Regelung einigen können.

GASTSTÄTTEN: In Restaurants dürfen von Samstag an bis zu sechs Gäste unterschiedlicher Haushalte zusammensitzen, ohne den Abstand von 1,50 Meter einhalten zu müssen. Bisher können Menschen aus dem gleichen Haushalt an einem Tisch sitzen - oder Gäste verschiedener Haushalte, wenn sie den Mindestabstand einhalten. In Berliner Gaststätten sind maximal sechs Menschen an einem Tisch erlaubt mit weniger als 1,50 Meter Abstand.

GROßVERANSTALTUNGEN: Das Verbot von Konzerten, Messen oder Volksfesten für mehr als 1000 Besucher wird bis Neujahr verlängert. Großveranstaltungen waren bisher nur bis Ende Oktober verboten. Nur für Autokinos und ähnliche Veranstaltungen kann das zuständige Gesundheitsamt Ausnahmen erlauben. «Erotische Massagen» ohne Geschlechtsverkehr würden dagegen mit Masken wieder erlaubt, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).

HALLENSPORT: Wer Fuß- oder Handball spielt oder bei Judo oder Ringen mitmacht, kann künftig auch in Brandenburg mit über 27 Jahren wieder in der Halle trainieren - allerdings nur in festen Gruppen. Für Mannschaftssport wie Fußball sollen bis zu 30 Teilnehmer erlaubt sein, für individuellen Sport wie Ringen bis zu fünf. Die neue Corona-Verordnung gilt vorerst bis zum 11. Oktober.

QUARANTÄNE: Die Ausnahme der zweiwöchigen Isolation nach Einreise aus einem Risikogebiet, die bisher für Durchreisende gilt, wird auf Lkw-Fahrer, Lokführer, Piloten und Berufspendler erweitert.

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