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Corona-Verstöße in Partykiezen: Problemorte werden gesammelt

14.08.2020 - Zu viele Menschen, die angetrunken und dicht gedrängt vor Kneipen und Spätis sitzen, sind zu Corona-Zeiten ein Problem. Das erkennt nach und nach auch der Senat. Und geht das Thema jetzt auf dem Dienstweg an. Dabei sind die Ausgehmeilen der Kieze gut bekannt.

  • Ein Polizeibeamter und zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes stehen vor einem Lokal. Foto: Paul Zinken/dpa-zb-zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Polizeibeamter und zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes stehen vor einem Lokal. Foto: Paul Zinken/dpa-zb-zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Nach viel Kritik an trinkenden und feiernden Menschen in den Berliner Straßen während der Corona-Pandemie will sich der Senat jetzt einen offiziellen Überblick über die Party-Hotspots verschaffen. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) bat die zwölf Bezirke um Unterstützung. Sie sollen Gegenden nennen, in denen verstärkt feiernde und Alkohol trinkende Gruppen die Abstands- und Hygieneregeln missachten. Zusätzlich sollen sich demnächst 240 Ordnungsamt-Mitarbeiter weniger um Knöllchen gegen Falschparker kümmern. Und dafür mehr Corona-Kontrollen stattfinden.

Kalayci erklärte dazu: «Ich habe vorsorglich die Bezirke abgefragt, um einen Überblick über die Lage zu erhalten und damit möglichen Handlungsbedarf erkennen zu können.»

Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel (Grüne), forderte erneut, den sogenannten Außerhaus-Verkauf von Alkohol in Geschäften, Imbissen und sogenannten Spätis an bestimmten Orten und zu bestimmten Zeiten zu verbieten. «Wenn eine durchaus mit Berlin vergleichbare Stadt wie Hamburg mit einem lokal und zeitlich begrenzten Alkoholverkaufsverbot gute Erfahrungen macht, kann das nicht ignoriert werden.»

Innensenator Andreas Geisel (SPD) unterstützte die Forderung nicht, hatte aber auch keine Einwände. «Wenn die Bezirke das regeln wollen, können sie das in Abstimmung mit dem Senat tun.»

In Hamburg ist der Verkauf von Alkohol zum Mitnehmen in Szenevierteln in den Wochenendnächten seit Juli verboten. Damit sollen die üblichen Massen-Partys auf der Straße eingeschränkt oder verhindert werden.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) appellierte in einem Twitter-Video an die Vernunft der Kneipenwirte, Restaurantbesitzer und Gäste, sich ein «Stück weit am Riemen» zu reißen. «Haltet euch an die Regeln. (...) Es kann doch nicht so schwer sein: Maske auf, Abstand halten und dann wird der Abend gleich schöner.»

In Berlin ist es derzeit in den warmen Augustnächten vor allem vor Kneipen und Spätis in Mitte, Kreuzberg, Friedrichshain, Neukölln, Schöneberg und weiteren Innenstadtkiezen voll und eng. Weil viele junge Menschen Getränke in Kneipen und Bars zu teuer finden, trinken manche lieber billiges Flaschenbier vor den Spätis. So drängen sich rund um den Rosenthaler Platz in Mitte in den langen Nächten große Gruppen von Jugendlichen auf den Bürgersteigen und Bierbänken.

Geisel kündigte verstärkte Kontrollen in ganz Berlin durch die Ordnungsämter an. Von 550 Mitarbeitern der Ordnungsämter in den Innenstadtbezirken, die normalerweise nur für Kontrollen in den Parkgebühren-Zonen zuständig sind, sollen sich 240 bis Herbst 2021 um die sonstigen Parkdelikte in der ganzen Stadt kümmern. Dadurch wird wiederum an anderer Stelle Personal frei, das für mehr Kontrollen von Kneipen, Restaurants und Geschäften wegen der Verstöße gegen die Corona-Hygieneregeln eingesetzt werden kann.

Vor allem die Vorschriften zu Abständen zwischen Tischen, Masken und Kontaktlisten werden häufig nicht eingehalten. Geisel betonte, es habe sehr viele Beschwerden über mangelnde Kontrollen gegeben. In Zukunft könnten die Bezirke aktiver werden und er würde sich das auch wünschen. «Wir sehen den Herbst auf uns zukommen mit derzeit steigenden Zahlen und erweitern die Kontrollmöglichkeiten.» Zwar sinke gleichzeitig das Risiko für Falschparker. Aber: «In Pandemiezeiten ist das Parkverhalten nicht ganz so prioritär.»

Von Dassel kündigte bereits für dieses Wochenende erneut verstärkte Kontrollen an. Auch Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) hatte kürzlich sein Ordnungsamt gezielt losgeschickt. Aus anderen Kneipen-Bezirken wie Friedrichshain-Kreuzberg kamen hingegen keine entsprechenden Mitteilungen.

Gesundheitssenatorin Kalayci hatte Anfang der Woche von einer großen Sorge um die Gesundheitsgefahren gesprochen und zunächst ein Alkoholverbot für Kneipen und Bars in bestimmten Straßen ins Spiel gebracht.

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