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Demonstrationen gegen Corona-Regeln trotz Verbots geplant

22.04.2020 - Trotz des Verbots größerer Demonstrationen wollen auch an diesem Samstag wieder zahlreiche Menschen in Berlin gegen die Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie protestieren. Erneut wollen sich die Demonstranten um 15.30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte treffen, wie die Veranstalter im Internet schreiben. Eine Woche später soll am 1. Mai die sechste Demonstration dieser Art unter dem Stichwort «Hygiene» stattfinden.

  • Polizistinnen binden sich bei einer Demonstration gegenseitig den Mundschutz. Foto: Jörg Carstensen/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Polizistinnen binden sich bei einer Demonstration gegenseitig den Mundschutz. Foto: Jörg Carstensen/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

An vergangenen Samstagen hatten einige hundert Menschen gegen die von ihnen befürchtete Einschränkung von Grundrechten demonstriert. Darunter waren auch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

Am letzten Samstag stellte die Polizei von 79 Teilnehmern die Personalien fest. Einzelne Demonstranten wurden weggetragen. Rund 260 Polizisten waren vor Ort. Wegen der Corona-Pandemie trugen viele Polizisten einen Mundschutz.

Nach der Verordnung zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus sind in Berlin derzeit Demonstrationen nur unter bestimmten Bedingungen und mit höchstens 20 Teilnehmern erlaubt. Ab dem 4. Mai sind Demonstrationen an einem festen Ort mit höchstens 50 Teilnehmern grundsätzlich erlaubt, wenn der Mindestabstand und die Hygieneregeln eingehalten werden.

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