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Eklat im Ausschuss nach gescheiterter Wahl von AfD-Politiker

19.02.2020 - Die AfD hat bei der Besetzung der Spitze des Landtags-Ausschusses für Kultur erneut keinen Erfolg. Nach der Wahl wollen die drei Mitglieder ihren Unmut demonstrieren.

  • Hans-Christoph Berndt (AfD) spricht im Landtag. Foto: Soeren Stache/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Hans-Christoph Berndt (AfD) spricht im Landtag. Foto: Soeren Stache/zb/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Potsdam (dpa/bb) - Der Kulturausschuss des Brandenburger Landtags ist weiter ohne Chef. Auch die dritte Wahl des AfD-Abgeordneten Felix Teichner zum Vorsitzenden scheiterte am Mittwoch. Im Anschluss der Wahl kam es zu einem Eklat. Die drei Mitglieder der AfD verließen den Saal. Der AfD-Abgeordnete Hans-Christoph Berndt hatte zuvor eine persönliche Erklärung vortragen wollen und dabei auch die erfolglose Wahl kritisiert. «Das ist ein Bruch der parlamentarischen Gepflogenheiten», sagte er.

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Ludwig Scheetz (SPD) hielt die Worte von Berndt nicht für das, was angekündigt war: «Da es sich jetzt nicht um eine persönliche Erklärung handelt, muss ich Ihnen jetzt hier leider das Wort entziehen.» Berndt entgegnete: «Was meine persönliche Erklärung ist, müssen Sie bitte mir überlassen.» Daraufhin gingen die AfD-Abgeordneten.

Der gescheiterte Kandidat Teichner warf der anderen Parteien vor, die Arbeitsfähigkeit der Institute des Landtages zu unterlaufen und eine Blockadehaltung einzunehmen. «Daher war es nur geboten, dieses Trauerspiel nicht weiter durch unsere Anwesenheit politisch zu legitimieren», schrieb er in einer Mitteilung.

Für Teichner hatten drei Parlamentarier, gegen ihn acht gestimmt. Mehrere Fraktionen hatten bereits vorher Zweifel geltend gemacht, dass der AfD-Abgeordnete Teichner den Ausschuss leiten soll. Das Gremium ist auch für die Gedenkstätten der Opfer von Terror, Krieg und Gewaltherrschaft zuständig. Damit bleibt der Vorsitz des Kulturausschusses, für den die AfD das Vorschlagsrecht hat, vorerst weiter unbesetzt. Der Ausschuss kann aber arbeiten, alle Fraktionen sind vertreten und der Vizevorsitz ist besetzt.

Teichner hatte bereits im Dezember und Januar keine Mehrheit für den Posten erhalten. Bei der ersten Wahl im Dezember waren alle drei Ausschussmitglieder der AfD durchgefallen: Berndt, der auch Chef des rechtsgerichteten Vereins «Zukunft Heimat» ist, Fraktionschef Andreas Kalbitz sowie Teichner.

Im Hauptausschuss des Landtags verfehlte die AfD-Abgeordnete Lena Duggen ein weiteres Mal die Mehrheit für den stellvertretenden Vorsitz. Je vier Abgeordnete stimmten nach Angaben des Landtags für sie und gegen sie, drei enthielten sich. Ein neuer Anlauf der Wahl könnte in der nächsten Sitzung im März folgen.

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