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Ernst: Voraussichtlich keine Schulöffnung nach Winterferien

25.01.2021 - Als Präsidentin der Kultusministerkonferenz wünscht sich Brandenburgs Bildungsministerin eine baldige Öffnung der Grundschulen - doch in ihrem Bundesland stehen die Chancen dafür schlecht, sagt Ministerin Ernst. Denn noch seien die Infektionszahlen im Land zu hoch.

  • Britta Ernst (SPD), Brandenburger Ministerin für Bildung, schaut in die Kamera. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Britta Ernst (SPD), Brandenburger Ministerin für Bildung, schaut in die Kamera. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

In Brandenburg wird es nach Einschätzung von Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) nach den Winterferien voraussichtlich keine Öffnung von Schulen geben. «Wir hätten gern mit den Grundschulen im Wechselmodell gestartet, aber wir müssen feststellen, dass die Infektions-Inzidenzen diese Entscheidung bisher nicht erlauben», sagte Ernst am Montag im Gesundheitsausschuss des Landtags. Außerdem sei die Mutation des Coronavirus noch nicht einzuschätzen. «Daher werden wir wohl im Laufe der Woche zu einer Verständigung kommen, dass wir die Grundschulen nicht, wie erhofft, nach den Winterferien im Präsenzunterricht öffnen können.»

Die Winterferien dauern vom 1. bis zum 6. Februar. Seit Anfang Januar lernen die Schüler in Brandenburg im Fernunterricht von zu Hause, ausgenommen sind die Abschlussklassen und die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung. Nach Angaben von Ernst nutzen etwa 13 Prozent der Schüler und der Kinder in den Horten die Notbetreuung.

Wegen des Fernunterrichts erhalten die meisten Schüler ihre Halbjahreszeugnisse in diesem Jahr per Post und nicht am Freitag als letztem Schultag vor den Winterferien. Der Versand erfolge nach den Ferien am 8. Februar, teilte das Ministerium mit. Die Zeugnisse und weiteren Unterlagen für die Sechstklässler an den Grundschulen, die diese für den Übergang auf eine weiterführende Schule benötigten, würden bereits am Freitag versandt. Die Schüler der Abschlussklassen und der Förderschulen, die im Präsenzunterricht sind, erhalten ihre Zeugnisse am Freitag in den Schulen. Per Email dürfen aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Zeugnisse zugestellt werden.

Als Präsidentin der Kultusministerkonferenz hält Ernst erste Schulöffnungen in Deutschland Anfang Februar aber für denkbar. «Sicher nicht vollständig», sagte sie der «Rheinischen Post» (Montag). «Aber ich halte das bei entsprechender Infektionslage beispielsweise mit Wechselunterricht für möglich. Allerdings kann das anfangs auch nur für Abschlussklassen und die ersten Klassenstufen gelten.» Die SPD-Politikerin verwies auf ein sehr unterschiedliches Infektionsgeschehen in den Bundesländern. «Ich finde es richtig, wenn die Länder die Spielräume, die ihnen die Beschlüsse bieten, unterschiedlich nutzen», betonte Ernst.

Der Linke-Abgeordnete Ronny Kretschmer kritisierte im Ausschuss, dass Brandenburg im Widerspruch zum Bund-Länder-Beschluss die Kitas grundsätzlich offen halte. Daher stimmten die Linke-Vertreter im Ausschuss erstmals gegen die neue Corona-Verordnung, die das Kabinett am Donnerstag beschlossen hatte. Auch die AfD, die die Beschränkungen grundsätzlich ablehnt, stimmte dagegen. Mit der Mehrheit der rot-schwarz-grünen Koalition stimmte das Gremium aber insgesamt für die neue Verordnung.

«Es ist nicht zielführend, wenn jedes Bundesland sein eigenes Süppchen kocht und brandgefährlich, wenn man sich die Ausbreitung der Mutation ansieht», erklärte Kretschmer nach der Ausschusssitzung. Viele Erzieherinnen in den Kitas fühlten sich unzureichend geschützt, mahnte er. «Wenn man Kitas und Schulen unter Pandemie-Bedingungen öffnen will, dann müssen mindestens kostenlose FFP2-Masken für die Beschäftigten zur Verfügung gestellt und die Teststrategie dringend überarbeitet und ausgeweitet werden.»

Ernst erklärte dazu, dass die Zahl der Corona-Tests für die Beschäftigten in den Kitas ausgeweitet werden soll. Weiterhin gilt in Brandenburg auch der Appell an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Nach Angaben von Ernst besuchen derzeit zwischen 40 und 60 Prozent der Kinder die Kitas.

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