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Fast acht Jahre Haft für Drogenkurier

14.11.2019 - Frankfurt (Oder) (dpa/bb) - 60 Kilogramm Heroin im Gepäck: Für eine Drogenschmuggeltour von Osteuropa über Deutschland in die Niederlande ist ein Mann zu sieben Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Frankfurt (Oder) sprach den Mann am Mittwoch der Einfuhr und des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge schuldig, wie eine Sprecherin des Gerichts am Donnerstag sagte. Er habe sich als Gehilfe strafbar gemacht. Der Angeklagte war im Januar mit 60 Kilogramm Heroin aufgegriffen und verhaftet worden.

  • Ein Richterhammer liegt auf einer Richterbank. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Richterhammer liegt auf einer Richterbank. Foto: Uli Deck/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) hatte den Mann wegen zehn Schmuggelfahrten angeklagt - jeweils mit mindestens 60 Kilogramm Heroin im Gepäck. Da ihm neun Fahrten jedoch kaum nachweisbar sind, wurde er nur wegen der Drogentour im Januar verurteilt, wie die Sprecherin sagte. Zunächst hatte die «Märkische Oderzeitung» (Donnerstag) berichtet.

Der Angeklagte wurde im August bereits aus der Untersuchungshaft entlassen. Aus Sicht des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes lag eine zu lange Verfahrensdauer vor, weil der Prozess gegen ihn erst im November begann.

Nach dem Gesetz darf die Untersuchungshaft länger als sechs Monate nur dann aufrechterhalten werden, wenn die besondere Schwierigkeit oder der besondere Umfang der Ermittlungen oder ein anderer wichtiger Grund das Urteil noch nicht zulassen und die Fortdauer der Haft rechtfertigen. Dies war hier laut OLG nicht der Fall.

Es war der dritte Fall einer Haftentlassung wegen zu langer Verfahrensdauer innerhalb eines Jahres in Brandenburg. Justizminister Ludwig (Linke) wurde vorgeworfen, die Justiz mit zu wenig Personal ausgestattet zu haben.

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