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Finanzsenator zu Steuerschätzung: «Ergebnis ist Warnschuss»

09.05.2019 - Berlin (dpa/bb) - Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz hat das Ergebnis der Steuerschätzung für Deutschland als «Warnschuss» bezeichnet. «In den vergangenen Jahren hat Berlin stark profitiert von den günstigen Rahmenbedingungen. Das ändert sich jetzt», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag. Zuvor hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Steuerschätzung vorgestellt. Demnach werden die Einnahmen des deutschen Staates wegen der eingetrübten Konjunktur nicht mehr so stark wie zuletzt steigen. Bund, Länder und Kommunen müssen bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im Herbst erwartet. Zahlen für Berlin wurden noch nicht bekanntgegeben.

  • Matthias Kollatz (SPD), Finanzsenator von Berlin, und Elke Breitenbach (Die Linke), während der Plenarsitzung. Foto: Jörg Carstensen © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Matthias Kollatz (SPD), Finanzsenator von Berlin, und Elke Breitenbach (Die Linke), während der Plenarsitzung. Foto: Jörg Carstensen © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Kollatz betonte: «Das Ergebnis ist ein Warnschuss, dass es nicht mehr so weitergehen wird wie bisher. Auch wenn wir damit rechnen, dass die Steuereinnahmen insgesamt noch leicht zunehmen, wird es deutlich weniger werden, als bisher angenommen.» In den nächsten Tagen wolle man die möglichen Konsequenzen genau prüfen.

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