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Geisel rechnet mit 22 000 Demonstranten in Berlin

31.07.2020 - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) erwartet rund 22 000 Demonstranten in der Hauptstadt am Wochenende. Allein für die Versammlung am Samstag auf der Straße des 17. Juni rechne er mit etwa 10 000 Menschen, sagte Geisel im RBB-Inforadio am Freitagmorgen. Nach Polizeiangaben will dort die Initiative «Querdenken 711» aus Stuttgart unter dem Motto «Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit» demonstrieren (15.30 bis 22.00 Uhr). Mit Bussen würden die Menschen etwa aus Baden-Württemberg anreisen, sagte Geisel. Bundesweit werde mobilisiert, auch verschiedenste Neonazi-Organisationen hätten zur Teilnahme aufgerufen.

  • Andreas Geisel (SPD), Innensenator von Berlin, mit Mundschutz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Andreas Geisel (SPD), Innensenator von Berlin, mit Mundschutz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Er rechne für das Wochenende mit dem Einsatz von insgesamt rund 1500 Polizeibeamten, sagte Geisel weiter. Er sprach von einer «besonderen Herausforderung». Man werde sehen, inwieweit es gelinge, bei derart großen Menschenmengen die Corona-Auflagen wie Abstandsregeln und die Maskenpflicht durchzusetzen. Die Teilnehmeranzahl bei der Veranstaltung auf der Straße des 17. Juni zu begrenzen, sei jedoch nicht nötig gewesen, weil die Fläche auf der Straße groß genug sei. Die Polizei werde angemessen und deeskalierend vorgehen, gegebenenfalls Bußgelder verhängen oder bei Widerstandshandlungen auch Menschen die Freiheit entziehen.

Am Wochenende sind zahlreiche Demonstrationen geplant, unter anderem auch vor dem Brandenburger Tor und auf der Straße Unter den Linden. Am Neuköllner Herrfurthplatz soll für Samstagabend eine linke Fahrrad-Demonstration gegen Räumungen, zum Beispiel der Kiezkneipe «Syndikat», angemeldet sein.

Der Innensenator kritisierte das Anliegen des Protests auf der Straße des 17. Juni. Es sei kein Akt der Freiheit, in einer Pandemie sich und andere in Gefahr zu bringen, so Geisel. «Ein souveräner Akt der Freiheit wäre es, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen für die Gesundheit in diesem Land.» Die Gewerkschaft Verdi sprach zuletzt von einem rechtsextremen Bündnis. Bei der Demonstration würden Einschränkungen der Pressefreiheit und körperliche Übergriffe gegen Journalisten befürchtet, teilte die Gewerkschaft mit.

Die Polizei begleitet nicht nur die größeren Demos, auch etliche kleinere müssten im Blick behalten werden, hatte zuvor bereits eine Polizeisprecherin gesagt. Hinzu kämen Partys in Parks und Grünanlagen. Dort treffen sich immer wieder vor allem abends und nachts meist junge Menschen zum Feiern, ohne auf die Corona-Regeln zu achten. Am vergangenen Wochenende feierten allein in der Hasenheide rund 3000 Menschen, eng beieinander und viele ohne Maske.

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