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Giffey-Wahl geplatzt: SPD-Parteitag wegen Corona abgesagt

29.10.2020 - Es hat nicht sollen sein. Schweren Herzens verzichtet die Berliner SPD auf ihren Parteitag. Die designierte Vorsitzende Giffey wird nun zwar wieder nicht gewählt. Dennoch soll sie eine stärkere Rolle in der Partei übernehmen.

  • Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, nimmt an einer Sitzung teil. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, nimmt an einer Sitzung teil. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Berliner SPD hat ihren für Samstag geplanten Parteitag nun doch abgesagt. Die Dynamik der Corona-Pandemie lasse ein solches Treffen nicht zu, hieß es am Donnerstag nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes.

Auf dem Parteitag wollte die SPD Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen. Er sollte mit rund 280 Delegierten in einem Neuköllner Hotel mit strengen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Bei einer Sitzung am Montag hatte die Parteiführung noch an dem Treffen festgehalten.

Angesichts der neuen Lage wurde Giffey als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen. Sie gehört damit nun dem inneren Führungszirkel der Partei an.

«Bund und Länder haben den Bürgerinnen und Bürgern massive Einschränkungen auferlegt, um die Pandemieentwicklung zu unterbrechen», erklärte Giffey zu der Absage. «Als Regierungspartei müssen wir den Menschen im Land Vorbild sein und mit ihnen gemeinsam diese Einschränkungen durchstehen.» Saleh sprach von einem «Signal für den Gesundheitsschutz an die Bevölkerung und die Parteimitglieder.»

Giffey und Saleh sowie der Regierende Bürgermeister Michael Müller als weiter amtierender Parteichef sollen einen Vorschlag erarbeiten, wie es weitergehen soll. Laut einer SPD-Mitteilung geht es um ein Konzept, «nach dem der Parteitag zeitnah in einem neuen Format, abseits einer Präsenzveranstaltung, rechtssicher stattfinden kann». Hintergrund sind die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl im kommenden Jahr, für deren Vorbereitung Personalfragen zu klären sind, Kandidaten aufgestellt und Wahlprogramme erarbeitet werden müssen.

«Die politische Arbeit werden wir trotzdem ohne Einschränkungen engagiert fortsetzen», erklärte Müller zu der Parteitagsabsage. Wie es aus SPD-Kreisen hieß, bot er in der Vorstandssitzung seinen Rückzug von der Parteispitze an, um einen Neustart zu ermöglichen. Das sei aber abgelehnt worden. Müller kandidiert 2021 für den Bundestag, bis dahin bleibt er Regierungschef.

Eigentlich wollte die Hauptstadt-SPD ihre neue Parteispitze bereits im Mai wählen. Doch wegen der Corona-Pandemie war der Parteitag auf den 31. Oktober verlegt worden. Wie die SPD haben auch andere Parteien zunehmend Probleme, nötige Personalwahlen fristgerecht durchzuführen und programmatische Fragen zu klären.

Die Grünen bestätigten ihre Parteichefs Nina Stahr und Werner Graf am Mittwoch auf einem Präsenzparteitag im Amt. In den nächsten Wochen planen FDP, AfD und Linke solche Parteitage. Ob es angesichts des ab Montag bundesweit geltenden einmonatigen Teil-Lockdowns dabei bleibt, ist offen. Digitale Lösungen sind nicht in jedem Fall ohne weiteres umzusetzen.

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