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Giffey bekräftigt Kandidatur für Parteivorsitz

29.04.2020 - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat ihre Absicht bekräftigt, für den Vorsitz der Berliner SPD zu kandidieren. Ihre Entscheidung stehe unabhängig vom Termin des nächsten Landesparteitages, sagte sie der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstag). Die 41-Jährige gilt auch als zukünftige Kandidatin für das Bürgermeisteramt in der Bundeshauptstadt.

  • Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, spricht im Plenum des Bundestags. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, spricht im Plenum des Bundestags. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Ursprünglich war der Parteitag für den 16. Mai geplant, dann aber wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden. Bei der SPD in der Bundeshauptstadt steht die Wahl einer neuen Führung an. Der Noch-Landesvorsitzende Michael Müller hatte im Januar angekündigt, nicht wieder zu kandidieren.

Stattdessen wollen Giffey und der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, gemeinsam antreten und den Landesverband künftig als Duo führen. Mit der Absage des Parteitags steht nun fest, dass Müller länger als geplant als SPD-Landeschef im Amt bleibt. Dieser hatte kürzlich eine weitere Amtszeit als Regierungschef nicht ausgeschlossen.

In der Corona-Krise hat Müller laut einer aktuellen Umfrage an Beliebtheit gewonnen. Dort zeigten sich 51 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit als Regierungschef zufrieden. Zu einer möglichen neuerlichen Kandidatur Müllers um das Bürgermeisteramt zitiert die Zeitung Giffey mit dem Satz: «In der Demokratie ist jeder frei, für ein öffentliches Amt zu kandidieren.»

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