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Giffey für starke Wirtschaft und Ausbau der U-Bahn in Berlin

11.07.2020 - Für die Bundesfamilienministerin und designierte Berliner SPD-Vorsitzende, Franziska Giffey, geht es angesichts der Corona-Krise darum, in der Bundeshauptstadt «die Wirtschaft wieder stark zu machen und Arbeitsplätze zu sichern». Das sagte sie in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin «Focus».

  • Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Außerdem sprach sie sich dem Blatt zufolge für mehr Wohnungsbau und höhere Investitionen in Busse und Bahnen aus. «Wenn wir eine klimafreundliche Stadt haben wollen, müssen wir weit in den öffentlichen Nahverkehr investieren, auch U-Bahnstrecken bauen.» Die frühere Bürgermeisterin des Bezirks Neukölln plädierte auch für eine Stärkung von Polizei und Ordnungsämtern.

Giffey und der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, wollen im Oktober gemeinsam den Parteivorsitz vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller übernehmen. Angesichts schlechter SPD-Umfragewerte hatte im Januar ein enger Zirkel der Parteispitze vereinbart, dass Müller den Vorsitz abgibt. Er soll aber vorerst an der Spitze des Senats verbleiben.

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