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Giffey und Müller: Berlins SPD will Personalfragen klären

03.07.2020 - Franziska Giffey soll die Berliner SPD nach der Ära Müller zu neuen Ufern führen. In welchen Rollen, steht offiziell noch nicht endgültig fest. Das soll sich aber in absehbarer Zeit ändern.

  • Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Foto: Kay Nietfeld/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Foto: Kay Nietfeld/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Die Berliner SPD will bis Jahresende wichtige Personalien für das Wahljahr 2021 klären. Auf einem Parteitag am 19. Dezember soll der Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl und auf einer Vertreterversammlung am selben Tag der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl gewählt werden. Darauf verständigte sich der SPD-Landesvorstand einstimmig, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Parteikreisen erfuhr.

Für die Spitzenkandidatur im Land hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die größten Aussichten. Sie soll zunächst am 31. Oktober auf einem Parteitag gemeinsam mit Fraktionschef Raed Saleh zur SPD-Landesvorsitzenden gewählt werden. Das ist mit dem bisherigen Parteichef Michael Müller so vereinbart, der wiederum voraussichtlich bis zum Ende der Legislaturperiode Regierender Bürgermeister bleibt. Zu weiteren Personalfragen haben sich die Beteiligten bislang nicht erklärt.

Zuletzt war spekuliert worden, ob Müller angesichts gewachsener Zustimmungswerte aufgrund seines Agierens in der Corona-Krise länger im Roten Rathaus bleiben und wieder als Spitzenkandidat antreten will. Gleichzeitig wird ihm nachgesagt, in den Bundestag wechseln und auf Platz eins dieser Liste kandidieren zu wollen. Hier würde er mit dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert konkurrieren.

Gesagt hat Müller zu all dem bislang nichts. In mehreren Interviews tat er zuletzt lediglich kund, dass er mit seinen 55 Jahren weiter Politik machen wolle.

Bisher gab es in Berliner SPD auch Stimmen, die vorschlugen, die Personalfragen bis Mai 2021 zu klären - und damit rund vier Monate vor der Wahl. Dem Vernehmen nach machten sich Giffey und Saleh für einen früheren Zeitpunkt stark, damit die Partei geschlossen in das wichtige Wahljahr startet. Danach könne sie sich zielgerichtet auch programmatisch auf die Wahl vorbereiten, hieß es.

Hintergrund der innerparteilichen Debatten ist die seit längerem schwierige Lage der SPD, die Berlin seit 2016 gemeinsam mit Linken und Grünen regiert. Während sie seinerzeit noch stärkste Partei war, rangiert sie seit vielen Monaten nur noch auf Platz drei oder vier. Die Wende, so die Hoffnung vieler in der Partei, soll Strahlefrau Giffey bringen, die bis 2018 Bezirksbürgermeisterin von Neukölln war.

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