Diese Seite benötigt Javascript! Bitte aktivieren Sie Javascript für eine korrekte Darstellung.

Halbzeit bei SPD-Kandidatenkür: Bewerber reden mit Basis

17.09.2019 - Bei den Kandidaten für den SPD-Vorsitz ist langer Atem gefragt. Inzwischen ist die Hälfte der Regionalkonferenzen rum. Und in Berlin ist es richtig voll.

  • Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, und Klara Geywitz (SPD) stellen sich auf der SPD-Regionalkonferenz vor. Foto: Kay Nietfeld © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, und Klara Geywitz (SPD) stellen sich auf der SPD-Regionalkonferenz vor. Foto: Kay Nietfeld © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Berlin (dpa) - Halbzeit bei der Kandidatentour für den SPD-Vorsitz: Auf der zwölften von 23 Regionalkonferenzen haben die sieben Bewerberduos in Berlin um die Gunst der Basis geworben. Bei der bisher am besten besuchten Veranstaltung der Reihe unterstrichen die Kandidaten am Dienstagabend im überfüllten Willy-Brandt-Haus vor allem ihren Anspruch, das soziale Profil der SPD zu schärfen und klare Kante gegen die AfD und Rechtsextremismus zu zeigen.

«Wir wollen die SPD wieder zu einer Partei der Arbeit machen», sagte die Parteilinke Hilde Mattheis, die gemeinsam mit Dierk Hirschel antritt. Sie plädierte unter anderem für einen Mindestlohn von zwölf Euro. Gesine Schwan, die mit Parteivize Ralf Stegner ein Duo bildet, sagte, die SPD müsse als linke Volkspartei für einen starken Sozialstaat stehen.

Der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans stellte die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vertretene Politik in Frage, keine neuen Schulden mehr aufzunehmen. «Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der sich nicht mit der schwarzen Null stranguliert.»

Mehrere Bewerber sprachen auch das Thema Wohnungsbau an, das in Berlin wegen eines großen Mangels an bezahlbarem Wohnraum momentan besonders im Vordergrund steht. Die SPD müsse in Deutschland für Wohnungsbau stehen, sagte Scholz. «Wir müssen dafür sorgen, dass in diesem Land 100 000 Sozialwohnungen gebaut werden.»

Für die Berliner Regionalkonferenz hatten sich nach SPD-Angaben 2500 Mitglieder angemeldet, die allerdings nicht alle in der Parteizentrale in Kreuzberg Platz fanden. Etliche verfolgten die Veranstaltung bei 14 Public Viewings in SPD-Büros in den Berliner Bezirken. Insgesamt nahmen an den Konferenzen seit dem Start am 4. September in Saarbrücken bisher gut 9000 Mitglieder teil, wie es bei der SPD hieß.

Die Nachfolger der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles werden nach den Vorstellungskonferenzen bei einer Mitgliederbefragung im Oktober bestimmt. 130 000 der etwa 430 000 Mitglieder haben sich bereits für die Online-Abstimmung registriert, wie der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel mitteilte. Die Parteibasis kann aber auch analog per Brief abstimmen.

Das Ergebnis der Abstimmung wird am 26. Oktober verkündet. Danach müssen die Delegierten eines Bundesparteitags in Berlin (6. bis 8. Dezember) den Vorschlag der Parteibasis noch bestätigen.

Schließen

Aus Sicherheitsgründen werden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet.

Um das zu verhindern, werden Sie bitte vor Ende dieses Zeitraums wieder aktiv.

Nach erfolgtem Logout können Sie sich erneut anmelden.
Aus Sicherheitsgründen wurden Sie nach 30 Minuten Inaktivität vom System abgemeldet. Bitte loggen Sie sich erneut ein.

Homepage aktualisieren