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Hunderte Menschen bei unerlaubter Demonstration in Mitte

18.04.2020 - In Berlin-Mitte haben sich am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen an einer unerlaubten Demonstration beteiligt. Über Lautsprecher forderte die Polizei die Teilnehmer am Rosa-Luxemburg-Platz auf, sich zu zerstreuen, wie eine Sprecherin sagte. Dem kamen diese nach. Vereinzelt sei zu freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gegriffen worden. Rund 100 Kräften seien vor Ort im Einsatz gewesen.

  • Polizisten mit Atemschutzmasken stehen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. Foto: Christophe Gateau/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Polizisten mit Atemschutzmasken stehen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. Foto: Christophe Gateau/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Viele der Polizisten waren wegen der Corona-Pandemie mit Mundschutz unterwegs. Wie an den Wochenenden zuvor hatten sich die Demonstranten an der Volksbühne versammelt, um gegen eine von ihnen befürchtete Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise zu demonstrieren.

Nach der aktuellen Verordnung zur Eindämmung der Verbreitung von Corona sind Versammlungen unter freiem Himmel von bis zu 20 Teilnehmern erlaubt. Voraussetzung ist, dass sie aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar sind, wie es in der Verordnung heißt. Auch in Brandenburg sollen Versammlungen in dieser Größenordnung wieder möglich sein. Das beschloss das Kabinett am Freitag. Das Bundesverfassungsgericht kippte am Samstag das Verbot einer Demonstration in Stuttgart.

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