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Hunderte Teilnehmende bei Demo gegen Kontaktbeschränkungen

02.05.2020 - Gegen die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie haben in Berlin erneut zahlreiche Menschen demonstriert. Am Samstagnachmittag waren nach Angaben einer Polizeisprecherin bis zu 300 Menschen zur gleichen Zeit auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte. Vereinzelt sei es zu Freiheitsbeschränkungen gekommen, etwa um die Identität der Anwesenden festzustellen. Rund 350 Polizisten waren demnach im Einsatz. Am späten Nachmittag waren laut Polizeisprecherin weiter mehrere Hundert Menschen im Umfeld des Rosa-Luxemburg-Platzes unterwegs.

  • Ein Demonstrant wird von Polizisten abgeführt. Foto: Christoph Soeder/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur

    Ein Demonstrant wird von Polizisten abgeführt. Foto: Christoph Soeder/dpa © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Dort waren zwei Demonstrationen mit jeweils 20 Teilnehmenden genehmigt worden. Die Partei Bergpartei, die Überpartei, hatte zu Protest unter dem Motto «Keine Diskriminierung von Reptilienmenschen» aufgerufen, nach Anmeldung durch eine Privatperson war zudem die Demonstration «Kindernot auf Grund der Corona-Schutzmaßnahmen» genehmigt worden. Im Internet hatte außerdem die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand, ein Verein in Gründung, zu einer Zeitungsverteilung auf dem Platz aufgerufen - «mit 2-Meter-Abstand, Mundschutz, Grundgesetz». Dabei handelte es sich nach Polizeiangaben nicht um eine genehmigte Veranstaltung.

Bereits eine Viertelstunde vor dem geplanten Beginn hatte die Berliner Polizei auf Twitter mitgeteilt, die zulässige Teilnehmerzahl auf dem Rosa-Luxemburg-Platz sei erreicht. «Weitere Teilnahmewünsche müssen wir leider ablehnen.»

Wegen der Berliner Verordnung zur Sars-CoV2-Eindämmung dürfen derzeit an «ortsfesten öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel» auf Antrag bis zu 20 Menschen teilnehmen. Am Montag (4. Mai) steigt die Zahl auf 50. In den vergangenen Wochen hatten sich samstags bereits Hunderte Menschen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz versammelt, unter ihnen auch Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien.

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